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Parlamentarischer Ablauf
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Schlagwort: Haushaltsgesetz 2018/2019
Titel: Einzelplan 04 - Geschäftsbereich des Ministeriums für Inneres und Europa, Stellenplan und Stellenübersichten
Vorgangsnummer: 7/Dr0900e
Vorgangsablauf:
  • • Anlage zum Gesetzentwurf Landesregierung Drucksache 7/900 24.07.2017, S. 1 - 191
  • • eingebracht
  • • Sitzung Beschlussprotokoll 7/19 27.09.2017, 8 S.
  • • 1. Lesung Plenarprotokoll 7/19 27.09.2017, S. 20 - 49
    video

  • • Überweisung an
       Ausschuss Finanzausschuss (federf.), Ausschuss für Bildung, Wissenschaft und Kultur, Ausschuss für innere Angelegenheiten und Angelegenheiten der Europäischen Union, Ausschuss für Justiz, Verfassung, Geschäftsordnung, Wahlprüfung, Immunitätsangelegenheiten, Bundesangelegenheiten und internationale Angelegenheiten, Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit, Ausschuss für Landwirtschaft und Umwelt, Ausschuss für Energie, Infrastruktur und Digitalisierung, Ausschuss für Soziales, Integration und Gleichstellung
  • • Beschlussempfehlung Finanzausschuss Drucksache 7/1304 04.12.2017, 15 S.; Empfehlung, den Entwurf des Einzelplans 04 mit den aus der anliegenden Zusammenstellung ersichtlichen Änderungen sowie den sich daraus ergebenden Änderungen der Abschlusssummen und im Übrigen unverändert anzunehmen
  • • Änderungsantrag DIE LINKE Drucksache 7/1413 08.12.2017, 2 S.
  • • Änderungsantrag DIE LINKE Drucksache 7/1414 08.12.2017, 2 S.
  • • Änderungsantrag DIE LINKE Drucksache 7/1415 08.12.2017, 2 S.
  • • Änderungsantrag BMV Drucksache 7/1499 11.12.2017, 2 S.
  • • Änderungsantrag BMV Drucksache 7/1500 11.12.2017, 2 S.
  • • Änderungsantrag SPD, CDU Drucksache 7/1512 13.12.2017, 2 S.
  • • Sitzung Beschlussprotokoll 7/25 13.12.2017, 17 S.
  • • 2. Lesung Plenarprotokoll 7/25 13.12.2017, S. 3 - 128 ; Annahme des Änderungsantrages auf Drucksache 7/1512, Annahme des Einzelplanes 04 entsprechend der geänderten Beschlussempfehlung, Ablehnung der Änderungsanträge auf den Drucksachen 7/1413 bis 7/1415 und 7/1500 (S. 118)
  • • Annahme in geänderter Fassung
  • • 2. Lesung Plenarprotokoll 7/25 13.12.2017, S. 3 - 128 ; Annahme der Stellenpläne entsprechend der Ziffer I der Beschlussempfehlung, Annahme einer Entschließung entsprechend der Ziffer II der Beschlussempfehlung, Ablehnung der Änderungsanträge (S. 126)
  • • Annahme
  • • Gesetz Gesetz- und Verordnungsblatt 7/15 29.12.2017, S. 332 - 354 ; Ausfertigungsdatum: 18.12.2017
  • • Verkündung im GVOBI.