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Parlamentarischer Ablauf
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Schlagwort: Haushaltsgesetz 2018/2019
Titel: Einzelplan 11 - Allgemeine Finanzverwaltung
Vorgangsnummer: 7/Dr0900l
Vorgangsablauf:
  • • Anlage zum Gesetzentwurf Landesregierung Drucksache 7/900 24.07.2017, S. 1 - 104
  • • eingebracht
  • • Sitzung Beschlussprotokoll 7/19 27.09.2017, 8 S.
  • • 1. Lesung Plenarprotokoll 7/19 27.09.2017, S. 20 - 49
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  • • Überweisung an
       Ausschuss Finanzausschuss (federf.), Ausschuss für Bildung, Wissenschaft und Kultur, Ausschuss für innere Angelegenheiten und Angelegenheiten der Europäischen Union, Ausschuss für Justiz, Verfassung, Geschäftsordnung, Wahlprüfung, Immunitätsangelegenheiten, Bundesangelegenheiten und internationale Angelegenheiten, Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit, Ausschuss für Landwirtschaft und Umwelt, Ausschuss für Energie, Infrastruktur und Digitalisierung, Ausschuss für Soziales, Integration und Gleichstellung
  • • Beschlussempfehlung Finanzausschuss Drucksache 7/1311 01.12.2017, 44 S.; Empfehlung, den Entwurf des Einzelplans 11 mit den aus der Zusammenstellung ersichtlichen Änderungen sowie den sich daraus ergebenden Änderungen der Abschlusssummen und im Übrigen unverändert anzunehmen
  • • Änderungsantrag DIE LINKE Drucksache 7/1482 08.12.2017, 3 S.
  • • Änderungsantrag DIE LINKE Drucksache 7/1483 08.12.2017, 2 S.
  • • Sitzung Beschlussprotokoll 7/25 13.12.2017, 17 S.
  • • 2. Lesung Plenarprotokoll 7/25 13.12.2017, S. 3 - 128 ; Annahme des Einzelplanes 11 entsprechend der durch die Annahme der Änderungsanträge auf den Drucksachen 7/1512 und 7/1513 geänderten Beschlussempfehlung, Ablehnung der Änderungsanträge (S. 125)
  • • Annahme
  • • Gesetz Gesetz- und Verordnungsblatt 7/15 29.12.2017, S. 332 - 354 ; Ausfertigungsdatum: 18.12.2017
  • • Verkündung im GVOBI.