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Parlamentarischer Ablauf
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Schlagwort: Haushaltsgesetz 2018/2019
Titel: Einzelplan 03 - Geschäftsbereich des Ministerpräsidenten - Staatskanzlei -, Stellenplan und Stellenübersichten
Vorgangsnummer: 7/Dr0900d
Vorgangsablauf:
  • • Anlage zum Gesetzentwurf Landesregierung Drucksache 7/900 24.07.2017, S. 1 - 58
  • • eingebracht
  • • Sitzung Beschlussprotokoll 7/19 27.09.2017, 8 S.
  • • 1. Lesung Plenarprotokoll 7/19 27.09.2017, S. 20 - 49
    video

  • • Überweisung an
       Ausschuss Finanzausschuss (federf.), Ausschuss für Bildung, Wissenschaft und Kultur, Ausschuss für innere Angelegenheiten und Angelegenheiten der Europäischen Union, Ausschuss für Justiz, Verfassung, Geschäftsordnung, Wahlprüfung, Immunitätsangelegenheiten, Bundesangelegenheiten und internationale Angelegenheiten, Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit, Ausschuss für Landwirtschaft und Umwelt, Ausschuss für Energie, Infrastruktur und Digitalisierung, Ausschuss für Soziales, Integration und Gleichstellung
  • • Beschlussempfehlung Finanzausschuss Drucksache 7/1303 01.12.2017, 37 S.; Empfehlung, den Entwurf des Einzelplans 03 mit den aus der anliegenden Zusammenstellung ersichtlichen Änderungen sowie den sich daraus ergebenden Änderungen der Abschlusssummen und im Übrigen unverändert anzunehmen
  • • Änderungsantrag AfD Drucksache 7/1396 07.12.2017, 2 S.
  • • Änderungsantrag AfD Drucksache 7/1397 07.12.2017, 2 S.
  • • Änderungsantrag DIE LINKE Drucksache 7/1410 08.12.2017, 2 S.
  • • Änderungsantrag DIE LINKE Drucksache 7/1411 08.12.2017, 2 S.
  • • Änderungsantrag DIE LINKE Drucksache 7/1412 08.12.2017, 2 S.
  • • Sitzung Beschlussprotokoll 7/25 13.12.2017, 17 S.
  • • 2. Lesung Plenarprotokoll 7/25 13.12.2017, S. 3 - 128 ; Annahme des Einzelplanes 03 entsprechend der Beschlussempfehlung, Ablehnung der Änderungsanträge (S. 117)
  • • Annahme
  • • 2. Lesung Plenarprotokoll 7/25 13.12.2017, S. 3 - 128 ; Annahme der Stellenpläne entsprechend der Ziffer I der Beschlussempfehlung, Annahme einer Entschließung entsprechend der Ziffer II der Beschlussempfehlung, Ablehnung der Änderungsanträge (S. 126)
  • • Annahme
  • • Gesetz Gesetz- und Verordnungsblatt 7/15 29.12.2017, S. 332 - 354 ; Ausfertigungsdatum: 18.12.2017
  • • Verkündung im GVOBI.