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Parlamentarischer Ablauf
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Schlagwort: Haushaltsgesetz 2018/2019
Titel: Gesamtplan
Vorgangsnummer: 7/Dr0900a
Vorgangsablauf:
  • • Anlage zum Gesetzentwurf Landesregierung Drucksache 7/900 24.07.2017, S. 1 - 147 ; Annahme des Einzelplanes 01 entsprechend der Beschlussempfehlung (S.
  • • eingebracht
  • • Sitzung Beschlussprotokoll 7/19 27.09.2017, 8 S.
  • • 1. Lesung Plenarprotokoll 7/19 27.09.2017, S. 20 - 49
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  • • Überweisung an
       Ausschuss Finanzausschuss (federf.), Ausschuss für Bildung, Wissenschaft und Kultur, Ausschuss für innere Angelegenheiten und Angelegenheiten der Europäischen Union, Ausschuss für Justiz, Verfassung, Geschäftsordnung, Wahlprüfung, Immunitätsangelegenheiten, Bundesangelegenheiten und internationale Angelegenheiten, Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit, Ausschuss für Landwirtschaft und Umwelt, Ausschuss für Energie, Infrastruktur und Digitalisierung, Ausschuss für Soziales, Integration und Gleichstellung
  • • Beschlussempfehlung Finanzausschuss Drucksache 7/1300 04.12.2017, 18 S.; Empfehlung, I. den Gesetzentwurf der Landesregierung auf der Drucksache 7/900 nebst geändertem Gesamthaushalt mit den Maßgaben der Beschlussempfehlung auf Drucksache 7/1300 und im Übrigen unverändert anzunehmen, II. die Unterrichtung durch die Landesregierung auf Drucksache 7/898 verfahrensmäßig für erledigt zu erklären, III. das Finanzministerium zu ermächtigen, die Erläuterungen, die mit den zu den Einzelplänen sowie zum Stellenplan vorliegenden Beschlussempfehlungen noch nicht aktualisiert wurden, für den endgültigen Druck des Haushaltsplanes 2018/2019 an die Änderungsbeschlüsse des Landtages anzupassen und redaktionelle Änderungen vorzunehmen.
  • • Beschlussempfehlung Finanzausschuss Drucksache 7/1313 04.12.2017, 87 S.; Empfehlung, I. die Stellenplanentwürfe mit den aus der anliegenden Zusammenstellung ersichtlichen Änderungen sowie den sich daraus ergebenden Änderungen und im Übrigen unverändert anzunehmen. II. einer Entschließung zum Stellenplan des Einzelplans 01, Kapitel 0102 entsprechend der Beschlussempfehlung auf Drucksache 7/1313 zuzustimmen.
  • • Sitzung Beschlussprotokoll 7/25 13.12.2017, 17 S.
  • • 2. Lesung Plenarprotokoll 7/25 13.12.2017, S. 3 - 128 ; zusammen beraten mit den Drucksachen 7/898 und 7/899 Annahme des Gesetzentwurfes auf Drucksache 7/899 in der Fassung der Beschlussempfehlung auf Drucksache 7/1299, Annahme des Gesetzentwurfes auf Drucksache 7/900 entsprechend der Ziffer I der Beschlussempfehlung auf Drucksache 7/1300, Verfahrensmäßige Erledigterklärung der Unterrichtung auf Drucksache 7/898 entsprechend der Ziffer II der Beschlussempfehlung auf Drucksache 7/1300, Annahme einer Entschließung entsprechend der Ziffer III der Beschlussempfehlung auf Drucksache 7/1300, Ablehnung der Änderungsanträge auf den Drucksachen 7/1408, 7/1409 und 7/1488 (S. 127)
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  • • Annahme
  • • 2. Lesung Plenarprotokoll 7/25 13.12.2017, S. 3 - 128 ; Annahme der Stellenpläne entsprechend der Ziffer I der Beschlussempfehlung, Annahme einer Entschließung entsprechend der Ziffer II der Beschlussempfehlung, Ablehnung der Änderungsanträge (S. 126)
  • • Annahme
  • • Gesetz Gesetz- und Verordnungsblatt 7/15 29.12.2017, S. 332 - 354 ; Ausfertigungsdatum: 18.12.2017
  • • Verkündung im GVOBI.