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Parlamentarischer Ablauf
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Schlagwort: Haushaltsgesetz 2018/2019
Titel: Einzelplan 14 - Landesverfassungsgericht, Stellenplan und Stellenübersichten
Vorgangsnummer: 7/Dr0900n
Vorgangsablauf:
  • • Anlage zum Gesetzentwurf Landesregierung Drucksache 7/900 24.07.2017, S. 1 - 20
  • • eingebracht
  • • Sitzung Beschlussprotokoll 7/19 27.09.2017, 8 S.
  • • 1. Lesung Plenarprotokoll 7/19 27.09.2017, S. 20 - 49
    video

  • • Überweisung an
       Ausschuss Finanzausschuss (federf.), Ausschuss für Bildung, Wissenschaft und Kultur, Ausschuss für innere Angelegenheiten und Angelegenheiten der Europäischen Union, Ausschuss für Justiz, Verfassung, Geschäftsordnung, Wahlprüfung, Immunitätsangelegenheiten, Bundesangelegenheiten und internationale Angelegenheiten, Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit, Ausschuss für Landwirtschaft und Umwelt, Ausschuss für Energie, Infrastruktur und Digitalisierung, Ausschuss für Soziales, Integration und Gleichstellung
  • • Beschlussempfehlung Finanzausschuss Drucksache 7/1314 01.12.2017, 1 S.; Empfehlung, den Entwurf des Einzelplans 14 unverändert anzunehmen
  • • Sitzung Beschlussprotokoll 7/25 13.12.2017, 17 S.
  • • 2. Lesung Plenarprotokoll 7/25 13.12.2017, S. 3 - 128 ; Unveränderte Annahme des Einzelplanes 14 entsprechend der Beschlussempfehlung (S. 125)
  • • Annahme
  • • 2. Lesung Plenarprotokoll 7/25 13.12.2017, S. 3 - 128 ; Annahme der Stellenpläne entsprechend der Ziffer I der Beschlussempfehlung, Annahme einer Entschließung entsprechend der Ziffer II der Beschlussempfehlung, Ablehnung der Änderungsanträge (S. 126)
  • • Annahme
  • • Gesetz Gesetz- und Verordnungsblatt 7/15 29.12.2017, S. 332 - 354 ; Ausfertigungsdatum: 18.12.2017
  • • Verkündung im GVOBI.