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Parlamentarischer Ablauf
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Schlagwort: Jobcenter
Titel: Mittelkürzung bei den Jobcentern stoppen - Jobcenter bedarfsgerecht ausstatten - Integration in Arbeit nicht weiter behindern
Kurzreferat: 1. Feststellung des Landtages zur Unterfinanzierung der Jobcenter und zur Kürzung der Bundesmittel für Eingliederungshilfen 2. Aufforderung an die Landesregierung, sich in geeigneter Weise auf Bundesebene für eine bedarfsgerechte finanzielle, personelle und instrumentelle Ausstattung der Jobcenter einzusetzen und zunächst die geplante Mittelkürzung für das Jahr 2018 zu stoppen
Vorgangsnummer: 7/Dr1257
Vorgangsablauf:
  • • Antrag DIE LINKE Drucksache 7/1257 15.11.2017, 2 S.
  • • eingebracht
  • • Sitzung Beschlussprotokoll 7/23 15.11.2017, 6 S.
  • • PBer (TO) Plenarprotokoll 7/23 15.11.2017, S. 4, 28 - 29 ; Ablehnung der Aufnahme der Beratung des Antrages der Fraktion DIE LINKE als Zusatztagesordnungspunkt in die Tagesordnung (S. 29)
  • • Ablehnung Aufnahme TO
  • • Sitzung Beschlussprotokoll 7/27 15.12.2017, 6 S.
  • • Plenarberatung Plenarprotokoll 7/27 15.12.2017, S. 38 - 46 ; Ablehnung des Antrages auf Drucksache 7/1257 (S. 46)
    video

  • • Ablehnung