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Parlamentarischer Ablauf
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Schlagwort: Ostseeparlamentarierkonferenz
Titel: Entschließung zur Umsetzung der Beschlüsse der 26. Ostseeparlamentarierkonferenz in Hamburg vom 3. bis 5. September 2017
Kurzreferat: Zustimmung des Landtages im Rahmen seiner Zuständigkeiten zu den Beschlüssen der 26. Ostseeparlamentarierkonferenz vom 5. September 2017, Beauftragung der zuständigen Ausschüsse, der Arbeit und den Beschlüssen der 26. BSPC sowie dem Ostseeaktionsplan der Helsinki-Kommission zum Schutz der Meeresumwelt des Ostseegebietes (HELCOM) und seiner Umsetzung weiterhin kontinuierlich hohe Aufmerksamkeit zu widmen und dem Landtag gegebenenfalls hierzu Beschlüsse zu empfehlen, Aufforderung an die Landesregierung, sich im Rahmen ihrer Zuständigkeiten auf regionaler, nationaler, europäischer und internationaler Ebene nachdrücklich für die in der Resolution enthaltenen Forderungen und Maßnahmenvorschläge einzusetzen sowie den Landtag entsprechend seines Beschlusses vom 24. September 2015 zur Drucksache 6/4498 bis zum 31. März 2018 über die Umsetzung der Forderungen und Maßnahmenvorschläge zu unterrichten
Vorgangsnummer: 7/Dr1214
Vorgangsablauf:
  • • Antrag SPD, CDU, AfD, DIE LINKE, BMV Drucksache 7/1214 02.11.2017, 20 S.
  • • eingebracht
  • • Sitzung Beschlussprotokoll 7/24 16.11.2017, 6 S.
  • • Plenarberatung Plenarprotokoll 7/24 16.11.2017, S. 7 - 9 ; Annahme des Antrages auf Drucksache 7/1214 (S. 9)
    video

  • • Annahme