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Parlamentarischer Ablauf
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Schlagwort: Aufbau Ost
Titel: Fortschrittsbericht „Aufbau Ost“ Mecklenburg-Vorpommern 2016
Kurzreferat: Vorlage des Berichtes gemäß § 11 Abs. 3 des Finanzausgleichsgesetzes, jährliche Berichterstattung der neuen Länder einschließlich Berlin gegenüber dem Stabilitätsrat über die Fortschritte bei der Schließung der Infrastrukturlücke, die Verwendung der erhaltenen Sonderbedarfs-Bundesergänzungszuweisungen (SoBEZ) sowie über die finanzwirtschaftliche Entwicklung der Länder- und Kommunalhaushalte einschließlich der Begrenzung der Nettoneuverschuldung
Vorgangsnummer: 7/Dr1085
Vorgangsablauf:
  • • Unterrichtung Landesregierung (Finanzministerium) Drucksache 7/1085 22.09.2017, 39 S.
  • • noch nicht behandelt
  • • Amtliche Mitteilung 1. Landtagsvizepräsident/in Amtliche Mitteilung 7/48 04.05.2018, 1 S.
  • • erledigt gemäß § 60 GO LT