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Parlamentarischer Ablauf
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Schlagwort: Abgeordneter
Titel: Kein Platz für menschenverachtende Hetze im Parlament
Kurzreferat: 1. Beschlussfassung des Landtages zu den öffentlich gewordenen menschenverachtenden und gewaltverherrlichenden Äußerungen des Abgeordneten Holger Arppe, 2. Aufforderung des Landtages an den Abgeordneten Holger Arppe, sein Landtagsmandat sowie alle öffentliche Ämter unverzüglich niederzulegen, 3. Aufforderung des Landtages an alle an den Äußerungen im Internetforum beteiligte Abgeordneten, sich unverzüglich öffentlich zu erklären und gegebenenfalls selbst Konsequenzen zu ziehen.
Vorgangsnummer: 7/Dr1052
Vorgangsablauf:
  • • Antrag SPD, CDU, DIE LINKE Drucksache 7/1052 13.09.2017, 1 S.
  • • eingebracht
  • • Sitzung Beschlussprotokoll 7/20 28.09.2017, 8 S.
  • • Plenarberatung Plenarprotokoll 7/20 28.09.2017, S. 6 - 22 , 98 , 99 , 100 ; Gemäß § 91 Abs. 1 GO LT wird zu den Ziffern 1 bis 3 des Antrages der Fraktionen der SPD, CDU und DIE LINKE je eine namentliche Abstimmung durchgeführt. Ergebnis der Abstimmung zur Ziffer 1 des Antrages: abgegebene Stimmen: 59, Jastimmen: 59, Ergebnis der Abstimmung zur Ziffer 2 des Antrages: abgegebene Stimmen: 61, Jastimmen: 61, Ergebnis der Abstimmung zur Ziffer 3 des Antrages: abgegebene Stimmen: 60, Jastimmen: 52, Neinstimmen: 7, Enthaltungen: 1, Beschluss: Annahme der Ziffern 1 bis 3 des Antrages auf Drucksache 7/1052 (S. 22, 98, 99, 100)
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  • • Annahme
  • • Persönliche Bemerkungen Thomas de Jesus Fernandes (AfD) Plenarprotokoll 7/20 28.09.2017, S. 23
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  • • Persönliche Bemerkungen Sandro Hersel (AfD) Plenarprotokoll 7/20 28.09.2017, S. 23 - 25
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  • • Persönliche Bemerkungen Torsten Renz (CDU) Plenarprotokoll 7/20 28.09.2017, S. 25
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