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Parlamentarischer Ablauf
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Schlagwort: Mittelfristige Finanzplanung
Titel: Mittelfristige Finanzplanung 2017 bis 2022 des Landes Mecklenburg-Vorpommern einschließlich Investitionsplanung
Kurzreferat: Anlage 1: Gesamtübersichten zur Mittelfristigen Finanzplanung 2017 bis 2022 Anlage 2: Finanzplan 2017 bis 2022 nach dem gemeinsamen Schema des Finanzplanungsrats Anlage 3: Stellenentwicklung im Finanzplanungszeitraum 2017 bis 2022 Anlage 4: Übersicht der Subventionen im Finanzplanungszeitraum 2017 bis 2022
Vorgangsnummer: 7/Dr0898
Vorgangsablauf:
  • • Unterrichtung Landesregierung (Finanzministerium) Drucksache 7/898 22.08.2017, 77 S.
  • • noch nicht behandelt
  • • Sitzung Beschlussprotokoll 7/19 27.09.2017, 8 S.
  • • 1. Lesung Plenarprotokoll 7/19 27.09.2017, S. 20 - 49 ; zusammen beraten mit den Gesetzentwürfen auf Drucksache 7/899 und 7/900
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  • • Überweisung an
       Ausschuss Finanzausschuss (federf.), Ausschuss für Bildung, Wissenschaft und Kultur, Ausschuss für innere Angelegenheiten und Angelegenheiten der Europäischen Union, Ausschuss für Justiz, Verfassung, Geschäftsordnung, Wahlprüfung, Immunitätsangelegenheiten, Bundesangelegenheiten und internationale Angelegenheiten, Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit, Ausschuss für Landwirtschaft und Umwelt, Ausschuss für Energie, Infrastruktur und Digitalisierung, Ausschuss für Soziales, Integration und Gleichstellung
  • • Beschlussempfehlung Finanzausschuss Drucksache 7/1300 04.12.2017, 18 S.; Empfehlung, I. den Gesetzentwurf der Landesregierung auf der Drucksache 7/900 nebst geändertem Gesamthaushalt mit den Maßgaben der Beschlussempfehlung auf Drucksache 7/1300 und im Übrigen unverändert anzunehmen, II. die Unterrichtung durch die Landesregierung auf Drucksache 7/898 verfahrensmäßig für erledigt zu erklären, III. das Finanzministerium zu ermächtigen, die Erläuterungen, die mit den zu den Einzelplänen sowie zum Stellenplan vorliegenden Beschlussempfehlungen noch nicht aktualisiert wurden, für den endgültigen Druck des Haushaltsplanes 2018/2019 an die Änderungsbeschlüsse des Landtages anzupassen und redaktionelle Änderungen vorzunehmen.
  • • Beschlussempfehlung Finanzausschuss Drucksache 7/1301 01.12.2017, 23 S.; Empfehlung, den Entwurf des Einzelplans 01 mit den aus der anliegenden Zusammenstellung ersichtlichen Änderungen sowie den sich daraus ergebenden Änderungen der Abschlusssummen und im Übrigen unverändert anzunehmen
  • • Beschlussempfehlung Finanzausschuss Drucksache 7/1302 01.12.2017, 1 S.; Empfehlung, den Entwurf des Einzelplans 02 unverändert anzunehmen
  • • Beschlussempfehlung Finanzausschuss Drucksache 7/1303 01.12.2017, 37 S.; Empfehlung, den Entwurf des Einzelplans 03 mit den aus der anliegenden Zusammenstellung ersichtlichen Änderungen sowie den sich daraus ergebenden Änderungen der Abschlusssummen und im Übrigen unverändert anzunehmen
  • • Beschlussempfehlung Finanzausschuss Drucksache 7/1304 04.12.2017, 15 S.; Empfehlung, den Entwurf des Einzelplans 04 mit den aus der anliegenden Zusammenstellung ersichtlichen Änderungen sowie den sich daraus ergebenden Änderungen der Abschlusssummen und im Übrigen unverändert anzunehmen
  • • Beschlussempfehlung Finanzausschuss Drucksache 7/1305 04.12.2017, 41 S.; Empfehlung, den Entwurf des Einzelplans 05 mit den aus der anliegenden Zusammenstellung ersichtlichen Änderungen sowie den sich daraus ergebenden Änderungen der Abschlusssummen und im Übrigen unverändert anzunehmen
  • • Beschlussempfehlung Finanzausschuss Drucksache 7/1306 04.12.2017, 17 S.; Empfehlung, den Entwurf des Einzelplans 06 mit den aus der anliegenden Zusammenstellung ersichtlichen Änderungen und im Übrigen unverändert anzunehmen
  • • Beschlussempfehlung Finanzausschuss Drucksache 7/1307 04.12.2017, 64 S.; Empfehlung, den Entwurf des Einzelplans 07 mit den aus der anliegenden Zusammenstellung ersichtlichen Änderungen sowie den sich daraus ergebenden Änderungen der Abschlusssummen und im Übrigen unverändert anzunehmen
  • • Beschlussempfehlung Finanzausschuss Drucksache 7/1308 04.12.2017, 43 S.; Empfehlung, I. den Entwurf des Einzelplans 08 mit den aus der anliegenden Zusammenstellung ersichtlichen Änderungen sowie den sich daraus ergebenden Änderungen der Abschlusssummen und im Übrigen unverändert anzunehmen. II. einer Entschließung entsprechend der Beschlussempfehlung auf Drucksache 7/1308 zuzustimmen.
  • • Beschlussempfehlung Finanzausschuss Drucksache 7/1309 01.12.2017, 1 S.; Empfehlung, den Entwurf des Einzelplans 09 unverändert anzunehmen
  • • Beschlussempfehlung Finanzausschuss Drucksache 7/1310 01.12.2017, 30 S.; Empfehlung, I. den Entwurf des Einzelplans 10 mit den aus der anliegenden Zusammenstellung ersichtlichen Änderungen sowie den sich daraus ergebenden Änderungen der Abschlusssummen und im Übrigen unverändert anzunehmen. II. einer Entschließung entsprechend der Beschlussempfehlung auf Drucksache 7/1310 zuzustimmen.
  • • Beschlussempfehlung Finanzausschuss Drucksache 7/1311 01.12.2017, 44 S.; Empfehlung, den Entwurf des Einzelplans 11 mit den aus der Zusammenstellung ersichtlichen Änderungen sowie den sich daraus ergebenden Änderungen der Abschlusssummen und im Übrigen unverändert anzunehmen
  • • Beschlussempfehlung Finanzausschuss Drucksache 7/1312 01.12.2017, 35 S.; Empfehlung, den Entwurf des Einzelplans 12 mit den aus der Zusammenstellung ersichtlichen Änderungen sowie den sich daraus ergebenden Änderungen der Abschlusssummen und im Übrigen unverändert anzunehmen
  • • Beschlussempfehlung Finanzausschuss Drucksache 7/1313 04.12.2017, 87 S.; Empfehlung, I. die Stellenplanentwürfe mit den aus der anliegenden Zusammenstellung ersichtlichen Änderungen sowie den sich daraus ergebenden Änderungen und im Übrigen unverändert anzunehmen. II. einer Entschließung zum Stellenplan des Einzelplans 01, Kapitel 0102 entsprechend der Beschlussempfehlung auf Drucksache 7/1313 zuzustimmen.
  • • Beschlussempfehlung Finanzausschuss Drucksache 7/1314 01.12.2017, 1 S.; Empfehlung, den Entwurf des Einzelplans 14 unverändert anzunehmen
  • • Beschlussempfehlung Finanzausschuss Drucksache 7/1315 01.12.2017, 27 S.; Empfehlung, I. den Entwurf des Einzelplans 15 mit den aus der Zusammenstellung ersichtlichen Änderungen sowie den sich daraus ergebenden Änderungen der Abschlusssummen und im Übrigen unverändert anzunehmen. II. einer Entschließung entsprechend der Beschlussempfehlung auf Drucksache 7/1315 zuzustimmen.
  • • Bericht Finanzausschuss Drucksache 7/1316 06.12.2017, 179 S.
  • • Änderungsantrag DIE LINKE Drucksache 7/1409 08.12.2017, S. 1 - 2
  • • Änderungsantrag BMV Drucksache 7/1488 11.12.2017, 2 S.
  • • Sitzung Beschlussprotokoll 7/25 13.12.2017, 17 S.
  • • 2. Lesung Plenarprotokoll 7/25 13.12.2017, S. 3 - 128 ; zusammen beraten mit den Drucksachen 7/899 und 7/900 Annahme des Gesetzentwurfes auf Drucksache 7/899 in der Fassung der Beschlussempfehlung auf Drucksache 7/1299, Annahme des Gesetzentwurfes auf Drucksache 7/900 entsprechend der Ziffer I der Beschlussempfehlung auf Drucksache 7/1300, Verfahrensmäßige Erledigterklärung der Unterrichtung auf Drucksache 7/898 entsprechend der Ziffer II der Beschlussempfehlung auf Drucksache 7/1300, Annahme einer Entschließung entsprechend der Ziffer III der Beschlussempfehlung auf Drucksache 7/1300, Ablehnung der Änderungsanträge auf den Drucksachen 7/1408, 7/1409 und 7/1488 (S. 127)
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  • • erledigt erklärt