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Parlamentarischer Ablauf
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Schlagwort: Parlamentsforum Südliche Ostsee
Titel: Entschließung zur Umsetzung von Beschlüssen des 15. Parlamentsforums Südliche Ostsee in Stettin vom 28. bis 30. Mai 2017
Kurzreferat: 1. Zustimmung zu der vom 15. Parlamentsforum Südliche Ostsee am 30. Mai 2017 verabschiedeten Resolution, 2. Beauftragung der zuständigen Ausschüsse, der Arbeit und den Beschlüssen des Parlamentsforums Südliche Ostsee weiterhin kontinuierlich hohe Aufmerksamkeit zu widmen und dem Landtag gegebenenfalls hierzu Empfehlungen vorzulegen, 3. Aufforderung an die Landesregierung, sich im Rahmen ihrer Zuständigkeiten nachdrücklich für die in der Resolution des 15. Parlamentsforums Südliche Ostsee enthaltenen Feststellungen und Forderungen einzusetzen, diese umzusetzen sowie den Landtag bis 31. März 2018 über den Stand der Umsetzung zu unterrichten, 4. Zuleitung der Entschließung dem Europäischen Parlament, der Europäischen Kommission und der Ostseeparlamentarierkonferenz (BSPC), 5. Feststellung des Landtages zur Intensivierung der Zusammenarbeit und zur Fortsetzung der Arbeit im Parlamentsforum Südliche Ostsee, Übernahme der Verantwortung als Ausrichter einer Jahreskonferenz
Vorgangsnummer: 7/Dr0789
Vorgangsablauf:
  • • Antrag SPD, AfD, CDU, DIE LINKE Drucksache 7/789 28.06.2017, 22 S.
  • • eingebracht
  • • Sitzung Beschlussprotokoll 7/17 13.07.2017, 9 S.
  • • Plenarberatung Plenarprotokoll 7/17 13.07.2017, S. 26 - 27 ; Annahme des Antrages auf Drucksache 7/789 (S. 27)
    video

  • • Annahme