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Parlamentarischer Ablauf
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Schlagwort: Schloss
Titel: Gesetz zur Modernisierung der staatlichen Schlösser-, Gärten- und Museumsverwaltung Mecklenburg-Vorpommern (Schlösser-, Gärten-, Museumsverwaltungs-Modernisierungsgesetz - SGMVwModG M-V)
Kurzreferat: Auflösung der vorhandenen Doppelstrukturen im Bereich der Schlösserverwaltungen, Errichtung einer neuen oberen Landesbehörde mit der Bezeichnung „Staatliche Schlösser, Gärten und Kunstsammlungen Mecklenburg-Vorpommern“ Artikel 1: Gesetz zur Errichtung der „Staatlichen Schlösser, Gärten und Kunstsammlungen Mecklenburg-Vorpommern“ Artikel 2: Änderung des Gesetzes zur Errichtung des Sondervermögens „Betrieb für Bau und Liegenschaften Mecklenburg-Vorpommern“ Artikel 3: Inkrafttreten
Vorgangsnummer: 7/Dr0527
Vorgangsablauf:
  • • Gesetzentwurf Landesregierung Drucksache 7/527 03.05.2017, 15 S.
  • • eingebracht
  • • Ausschussberatung Finanzausschuss Ausschussprotokoll 7/13 11.05.2017, S. 24
  • • Sitzung Beschlussprotokoll 7/12 17.05.2017, 7 S.
  • • 1. Lesung Plenarprotokoll 7/12 17.05.2017, S. 23 - 24
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  • • Überweisung an
       Ausschuss Finanzausschuss (federf.), Ausschuss für Bildung, Wissenschaft und Kultur
  • • Ausschussberatung Ausschuss für Bildung, Wissenschaft und Kultur Ausschussprotokoll 7/9 28.06.2017, S. 39 ; hierzu: ADrs. 7/50 hier: Beschlussfassung zur Stellungnahme
  • • Ausschussberatung Finanzausschuss Ausschussprotokoll 7/15 29.06.2017, S. 8 - 22 ; Expertengespräch gemäß § 15 Absatz 6 GO LT mit einem Vertreter des Beratungsunternehmens EXPONATUS aus Berlin, dem Landschaftsarchitekten Herrn Hannes Rother, dem Generaldirektor der Stiftung Preußische Schlösser und Gärten Berlin-Brandenburg, Herrn Prof. Dr. Hartmut Dorgerloh, und dem Präsidenten der bayerischen Verwaltung der staatlichen Schlösser, Gärten und Seen, Herrn Bernd Schreiber, zum Gesetzentwurf der Landesregierung
  • • Ausschussberatung Ausschuss für Bildung, Wissenschaft und Kultur Ausschussprotokoll 7/10 05.07.2017, S. 18 - 21 ; hierzu: ADrs. 7/50 hier: Beschlussfassung zur Stellungnahme
  • • Ausschussberatung Finanzausschuss Ausschussprotokoll 7/17 14.09.2017, S. 27 - 29 ; hierzu: ADrs. 7/95, 7/102, 7/105(neu) hier: abschließende Beratung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung
  • • Beschlussempfehlung und Bericht Finanzausschuss Drucksache 7/1073 19.09.2017, 19 S.; Empfehlung, den Gesetzentwurf der Landesregierung auf Drucksache 7/527 in der Fassung der Beschlussempfehlung anzunehmen und II. der in der Beschlussempfehlung formulierten Entschließung zuzustimmen
  • • Sitzung Beschlussprotokoll 7/19 27.09.2017, 8 S.
  • • 2. Lesung Plenarprotokoll 7/19 27.09.2017, S. 50 - 51 ; Annahme des Gesetzentwurfes auf Drucksache 7/527 in der Fassung der Ziffer I der Beschlussempfehlung auf Drucksache 7/1973, Annahme einer Entschließung entsprechend der Ziffer II der Beschlussempfehlung (S. 51)
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  • • Annahme
  • • Gesetz Gesetz- und Verordnungsblatt 7/12 20.10.2017, S. 266 - 267 ; Ausfertigungsdatum: 11.10.2017
  • • Verkündung im GVOBI.