/parldok/process/loaddescriptors /parldok/process/descriptorreferences /parldok/process/reloadspeakerpersons /parldok/process/loadurheber /parldok/process/loadberatungsstand /parldok/process/loadsystematiks Es ist ein Fehler aufgetreten. Die Seite wird neu geladen. Es ist ein Fehler aufgetreten. Die Seite wird neu geladen. Es fehlt eine Eingabe im Feld "Ausgewählte Suchbegriffe". Fehlerhafte Datumseingabe Keine Person ausgewählt Keine Suchkriterien eingegeben. Es fehlt die Eingabe der Dokumentnummer. Die Dokumentnummer muss eine Zahl beinhalten. Bitte geben Sie einen Suchbegriff ein. Bitte lösen sie die Aufgabe. Die Lösung muss eine Zahl sein.

Landtag Mecklenburg-Vorpommern. ">Direkt zum Hauptinhalt dieser Seite. ">Zum Randinhalt dieser Seite.

  • Startseite
Zum Seitenanfang Zum Seitenanfang
Parlamentarischer Ablauf
Ablauf drucken    Link zum Vorgang
Schlagwort: Straßenbaufinanzierung
Titel: Abschaffung der Pflicht zur Erhebung von Straßenbaubeiträgen
Kurzreferat: Beschlussfassung des Landtages zu der Forderung der Landeshauptstadt Schwerin, die Pflicht zur Erhebung von Straßenbaubeiträgen (§ 8 KAG) abzuschaffen und den Kommunen ein Ermessen bei der Erhebung von Straßenbaubeiträgen einzuräumen, sowie zu einer Änderung des Kommunalabgabengesetzes durch das laufende Gesetzgebungsverfahren (Gesetzentwurf der Fraktion der AfD vom 22.03.2017, Drucksache 7/398)
Vorgangsnummer: 7/Dr0533
Vorgangsablauf: