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Parlamentarischer Ablauf
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Schlagwort: WLAN
Titel: Mehr freies WLAN für Mecklenburg-Vorpommern
Kurzreferat: I. Feststellung des Landtages hinsichtlich des Zugangs zu kostenfreiem WLAN in öffentlichen Verkehrsmitteln, auf großen Plätzen und in und im nahen Umfeld öffentlicher Gebäude und Behörden II. Aufforderung an die die Landesregierung, 1. eine Übersicht zu erstellen, wo in Mecklenburg-Vorpommern in öffentlichen Gebäuden, auf öffentlichen Plätzen, in touristischen Hochburgen und an stark frequentierten Sehenswürdigkeiten in Mecklenburg-Vorpommern ein kostenfreier WLAN-Zugang möglich ist bzw. in den nächsten zwei Jahren eingerichtet werden soll, 2. auf Grundlage dieser Daten mit dem Betrieb für Bau und Liegenschaften (BBL), dem Landestourismusverband und den Kommunen jeweils einen Zeit- und Kostenplan für den Ausbau von kostenfreien WLAN-Hotspots zu erarbeiten, 3. Berechnungen anzustellen, welche Kosten langfristig entstehen würden, wenn bei künftigen Ausschreibungen für Verkehrsleistungen im Schienenpersonennahverkehr beziehungsweise im Rahmen der Definition der Ausstattungsmerkmale der Regionalzüge die Bereitstellung von kostenfreiem WLAN oder das Vorhandensein der technischen Möglichkeiten als Kriterium aufgenommen wird, 4. dem Landtag bis zum 31. August 2017 Bericht zu erstatten.
Vorgangsnummer: 7/Dr0288
Vorgangsablauf:
  • • Antrag DIE LINKE Drucksache 7/288 22.02.2017, 2 S.
  • • eingebracht
  • • Sitzung Beschlussprotokoll 7/8 08.03.2017, 11 S.
  • • Plenarberatung Plenarprotokoll 7/8 08.03.2017, S. 42 - 52 ; Ablehnung des Antrages auf Drucksache 7/288 (S. 52)
    video

  • • Ablehnung