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Parlamentarischer Ablauf
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Schlagwort: Kommunalbericht
Titel: Jahresbericht des Landesrechnungshofes 2016 (Teil 1) Kommunalfinanzbericht 2016
Kurzreferat: Darstellung der sich aus den finanzwissenschaftlichen Analysen und Prüfungen der kommunalen Ebene ergebenden Feststellungen und Empfehlungen als Teil 1 des Jahresberichtes des Landesrechnungshofes, Darstellung der Lage und Analyse ausgewählter Bereiche der kommunalen Finanzwirtschaft, aktuelle Themen, Vorlage der Ergebnisse der überörtlichen Prüfungen und der Prüfungen kommunaler Beteiligungen
Vorgangsnummer: 7/Dr0278
Vorgangsablauf:
  • • Unterrichtung Landesrechnungshof Drucksache 7/278 22.02.2017, 183 S.
  • • noch nicht behandelt
  • • Amtliche Mitteilung Landtagspräsident/in Amtliche Mitteilung 7/11 02.03.2017, 1 S.; Überweisung gemäß § 59 GO LT
  • • Überweisung an
       Ausschuss Finanzausschuss (federf.), Ausschuss für innere Angelegenheiten und Angelegenheiten der Europäischen Union, Ausschuss für Soziales, Integration und Gleichstellung
  • • Ausschussberatung Finanzausschuss Ausschussprotokoll 7/9 23.03.2017, S. 13 - 38 ; hier: - Teil I: Einleitung (Tz.: 1 bis 22) - Teil II: Allgemeiner Teil (Tz.: 23 bis 125) - Teil III.: Aktuelle Themen (Tz.: 126 bis 345)
  • • Ausschussberatung Ausschuss für innere Angelegenheiten und Angelegenheiten der Europäischen Union Ausschussprotokoll 7/8 23.03.2017, S. 6 - 8 ; hierzu: ADrs. 7/30
  • • Ausschussunterrichtung Ausschuss für Soziales, Integration und Gleichstellung Ausschussprotokoll 7/9 29.03.2017, S. 26 - 28 ; hier: erste Beratung
  • • Ausschussberatung Finanzausschuss Ausschussprotokoll 7/11 30.03.2017, S. 6 - 19 ; hier: - Teil IV: Überörtliche Prüfung (Tz.: 346 bis 427) - Teil V: Prüfung kommunaler Beteiligungen (Tz.: 428 bis 484) - Teil VI: Ergebnisberichte zur Umsetzung von Landtagsentschließungen durch die entsprechenden Ressorts (Tz.: 485 bis 523)
  • • Ausschussberatung Ausschuss für innere Angelegenheiten und Angelegenheiten der Europäischen Union Ausschussprotokoll 7/9 30.03.2017, S. 5 - 6 ; hierzu: ADrs. 7/30 hier: Erarbeitung der mitberatenden Stellungnahme
  • • Ausschussberatung Ausschuss für Soziales, Integration und Gleichstellung Ausschussprotokoll 7/10 03.05.2017, S. 16 ; hier: Beschlussfassung über Stellungnahme
  • • Ausschussberatung Finanzausschuss Ausschussprotokoll 7/13 11.05.2017, S. 17 - 20 ; hierzu: ADrs. 7/53, 7/62 hier: abschließende Beratung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung (Teil 1)
  • • Ausschussberatung Finanzausschuss Ausschussprotokoll 7/18 21.09.2017, S. 15 - 20 ; hier: a) Landesfinanzbericht - abschließende Beratung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung (Teil 2) b) Antrag des Finanzministers auf Entlastung der Landesregierung - abschließende Beratung und Beschlussfassung c) Erarbeitung der Beschlussempfehlung (insgesamt - einschließlich der Beschlussfassung zur Entlastung des Landesrechnungshofes) hierzu: ADrs. 7/53, 7/62, 7/62-1, 7/64, 7/70, 7/72, 7/78, 7/79, 7/86, 7/87, 7/97, 7/97-1 bis 7/97-3, 7/100, 7/100-1, 7/104, 7/108, 7/110 zusammen beraten mit Drs 7/565 und 7/103
  • • Beschlussempfehlung und Bericht Finanzausschuss Drucksache 7/1136 04.10.2017, 49 S.; Empfehlung, bezüglich der Unterrichtungen des Landesrechnungshofes auf den Drucksachen 7/278 und 7/565 im Rahmen von Entschließungen eine Reihe von Ersuchen an die Landesregierung zu richten und die Unterrichtungen im Übrigen zur Kenntnis zu nehmen
  • • Sitzung Beschlussprotokoll 7/21 18.10.2017, 8 S.
  • • Plenarberatung Plenarprotokoll 7/21 18.10.2017, S. 74 - 75 ; zusammen beraten mit den Drucksachen 7/103 und 7/565 Annahme der Ziffern 1 bis 3 der Beschlussempfehlung auf Drucksache 7/1136 (S. 75)
    video

  • • Annahme