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Parlamentarischer Ablauf
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Schlagwort: Landesbeauftragter für Mecklenburg-Vorpommern für die Aufarbeitung der SED-Diktatur
Titel: Jahresbericht 2016
Kurzreferat: Vorlage des Berichtes der Landesbeauftragten Mecklenburg-Vorpommern für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen DDR für das Jahr 2016
Vorgangsnummer: 7/Dr0212
Vorgangsablauf:
  • • Unterrichtung Landesbeauftragte/r für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen DDR Drucksache 7/212 30.01.2017, 44 S.
  • • noch nicht behandelt
  • • Amtliche Mitteilung Landtagspräsident/in Amtliche Mitteilung 7/9 24.02.2017, 1 S.; Überweisung gemäß § 59 GO LT
  • • Überweisung an
       Ausschuss Ausschuss für innere Angelegenheiten und Angelegenheiten der Europäischen Union, Ausschuss für Justiz, Verfassung, Geschäftsordnung, Wahlprüfung, Immunitätsangelegenheiten, Bundesangelegenheiten und internationale Angelegenheiten (federf.)
  • • Ausschussberatung Ausschuss für Justiz, Verfassung, Geschäftsordnung, Wahlprüfung, Immunitätsangelegenheiten, Bundesangelegenheiten und internationale Angelegenheiten Ausschussprotokoll 7/10 29.03.2017, S. 27 ; hierzu: AmtlMitt 7/9 hier: Verständigung über das Beratungsverfahren
  • • Ausschussberatung Ausschuss für innere Angelegenheiten und Angelegenheiten der Europäischen Union Ausschussprotokoll 7/10 04.05.2017, S. 10 - 11 ; hierzu: ADrs. 7/42
  • • Ausschussberatung Ausschuss für Justiz, Verfassung, Geschäftsordnung, Wahlprüfung, Immunitätsangelegenheiten, Bundesangelegenheiten und internationale Angelegenheiten Ausschussprotokoll 7/12 10.05.2017, S. 5 - 10 ; hierzu: AmtlMitt 7/9 hier: Beratung mit der Landesbeauftragten
  • • Ausschussberatung Ausschuss für innere Angelegenheiten und Angelegenheiten der Europäischen Union Ausschussprotokoll 7/12 11.05.2017, S. 19 ; hierzu: ADrs. 7/42 hier: Erarbeitung der mitberatenden Stellungnahme
  • • Ausschussberatung Ausschuss für Justiz, Verfassung, Geschäftsordnung, Wahlprüfung, Immunitätsangelegenheiten, Bundesangelegenheiten und internationale Angelegenheiten Ausschussprotokoll 7/31 16.05.2018, S. 6 - 10 ; hierzu: Amtliche Mitteilung Nr. 7/9, Ausschussdrucksachen 7/53, 7/53-1
  • • Ausschussberatung Ausschuss für Justiz, Verfassung, Geschäftsordnung, Wahlprüfung, Immunitätsangelegenheiten, Bundesangelegenheiten und internationale Angelegenheiten Ausschussprotokoll 7/34 20.06.2018, S. 6 - 8 ; hierzu: Amtliche Mitteilung Nr. 7/9, Ausschussdrucksachen 7/53, 7/53-1 hier: Erarbeitung einer Beschlussempfehlung hierzu: Ausschussdrucksache 7/157, 7/157-1, 7/157-2
  • • Beschlussempfehlung und Bericht Ausschuss für Justiz, Verfassung, Geschäftsordnung, Wahlprüfung, Immunitätsangelegenheiten, Bundesangelegenheiten und internationale Angelegenheiten Drucksache 7/2603 04.09.2018, 7 S.; Empfehlung, I. einer Entschließung hinsichtlich der Bedeutung der Arbeit des Landesbeauftragten auch 28 Jahre nach der Überwindung des SED-Regimes sowie hinsichtlich einer Umbenennung der Behörde in „Die Landesbeauftragte oder der Landesbeauftragte für Mecklenburg-Vorpommern für die Aufarbeitung der SED-Diktatur“ zuzustimmen, II. den Jahresbericht 2016 auf Drucksache 7/212 sowie den Jahresbericht 2017 auf Drucksache 7/1716 im Übrigen zur Kenntnis zu nehmen
  • • Sitzung Beschlussprotokoll 7/43 12.09.2018, 9 S.
  • • Plenarberatung Plenarprotokoll 7/43 12.09.2018, S. 57 - 60 ; zusammen beraten mit Unterrichtung auf Drucksache 7/1716 Annahme einer Entschließung entsprechend der Ziffer I der Beschlussempfehlung auf Drucksache 7/2603, Kenntnisnahme der Unterrichtungen auf den Drucksachen 7/212 und 7/1716 entsprechend der Ziffer II der Beschlussempfehlung auf Drucksache 7/2603 (S. 60)
    video

  • • Kenntnisnahme