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Parlamentarischer Ablauf
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Schlagwort: Abschiebung
Titel: Abschiebungen nach Afghanistan unverzüglich aussetzen
Kurzreferat: I. Feststellung des Landtages zur Sicherheitslage in Afghanistan II. Aufforderung an die Landesregierung, Abschiebungen nach Afghanistan solange auszusetzen, bis das Land als sicher einzustufen ist
Vorgangsnummer: 7/Dr0181
Vorgangsablauf:
  • • Antrag DIE LINKE Drucksache 7/181 25.01.2017, 2 S.
  • • eingebracht
  • • Sitzung Beschlussprotokoll 7/6 25.01.2017, 8 S.
  • • PBer (TO) Plenarprotokoll 7/6 25.01.2017, S. 4 , 17 - 18 ; Ablehnung der Aufnahme der Beratung des Antrages auf Drucksache 7/181 als Zusatztagesordnungspunkt in die Tagesordnung (S. 18)
  • • Ablehnung Aufnahme TO
  • • Sitzung Beschlussprotokoll 7/8 08.03.2017, 11 S.
  • • Plenarberatung Plenarprotokoll 7/8 08.03.2017, S. 33 - 42 , 92 ; Gemäß § 91 Abs. 1 GO LT wird zu dem Antrag der Fraktion DIE LINKE eine namentliche Abstimmung durchgeführt. Ergebnis der Abstimmung: Abgegebene Stimmen: 60, Jastimmen: 13, Neinstimmen: 46, Enthaltungen: 1 Beschluss: Ablehnung des Antrages auf Drucksache 7/181 (S. 42, 92)
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  • • Ablehnung