/parldok/process/loaddescriptors /parldok/process/descriptorreferences /parldok/process/reloadspeakerpersons /parldok/process/loadurheber /parldok/process/loadberatungsstand /parldok/process/loadsystematiks Es ist ein Fehler aufgetreten. Die Seite wird neu geladen. Es ist ein Fehler aufgetreten. Die Seite wird neu geladen. Es fehlt eine Eingabe im Feld "Ausgewählte Suchbegriffe". Fehlerhafte Datumseingabe Keine Person ausgewählt Keine Suchkriterien eingegeben. Es fehlt die Eingabe der Dokumentnummer. Die Dokumentnummer muss eine Zahl beinhalten. Bitte geben Sie einen Suchbegriff ein. Bitte lösen sie die Aufgabe. Die Lösung muss eine Zahl sein.

Landtag Mecklenburg-Vorpommern. ">Direkt zum Hauptinhalt dieser Seite. ">Zum Randinhalt dieser Seite.

  • Startseite
Zum Seitenanfang Zum Seitenanfang
Parlamentarischer Ablauf
Ablauf drucken    Link zum Vorgang
Schlagwort: Schifffahrt
Titel: Traditionsschifffahrt als maritimes Kulturgut sichern - Sicherheitsbestimmungen für Traditionsschiffe mit Augenmaß überarbeiten
Kurzreferat: 1. Feststellung des Landtages, die Traditionsschifffahrt als Teil des maritimen und kulturellen Erbes Mecklenburg-Vorpommerns zu bewahren und zu schützen. 2. Aufforderung an die Landesregierung, sich gemeinsam mit den anderen norddeutschen Bundesländern auf Bundesebene dafür einzusetzen, dass der derzeitige Entwurf der Verordnung zur Änderung schiffssicherheitsrechtlicher Vorschriften für Traditionsschiffe hinsichtlich der darin vorgesehenen Bestimmungen zu Ausstattung, Bau, Besatzung und Sicherheit unter ausreichender Berücksichtigung der Besonderheiten der Traditionsschifffahrt auf seine Verhältnismäßigkeit durch einen beim Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur zu bildenden Gutachterausschuss überprüft wird. Die Ergebnisse des Gutachterausschusses sollen in die Ausgestaltung der Verordnung angemessen einfließen. Bis dahin soll die derzeitig geltende Sicherheitsbestimmung Bestand haben.
Vorgangsnummer: 7/Dr0084
Vorgangsablauf:
  • • Antrag SPD, CDU Drucksache 7/84 23.11.2016, 2 S.
  • • eingebracht
  • • Sitzung Beschlussprotokoll 7/4 08.12.2016, 6 S.
  • • Plenarberatung Plenarprotokoll 7/4 08.12.2016, S. 54 - 60 ; Annahme des Antrages auf Drucksache 7/84 (S. 60)
    video

  • • Annahme