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Parlamentarischer Ablauf
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Schlagwort: Landesmittel
Titel: Breitbandausbau im ländlichen Raum und Förderung finanzschwacher Kommunen
Kurzreferat: Auswahl der Projekte für die Förderung aus den Mitteln des Sondervermögens „Kommunalinvestitionsförderungsfonds“, Gründe für die verfehlte Umsetzung von Breitbandausbauprojekten durch Mittel des Sondervermögens und Pläne zur anderweitigen Realisierung, Folgen für die betroffenen Gemeinden in Bezug auf zeitlichen Verzug beim Breitbandausbau, Verwaltungsaufwand und Gemeindefinanzen, Pläne zur Verwendung der zur Verfügung stehenden Mittel
Vorgangsnummer: 7/Dr0064
Vorgangsablauf:
  • • Kleine Anfrage und Antwort Helmut Holter (DIE LINKE), Landesregierung (Ministerium für Energie, Infrastruktur und Digitalisierung) Drucksache 7/64 06.12.2016, 5 S.
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