/parldok/process/loaddescriptors /parldok/process/descriptorreferences /parldok/process/reloadspeakerpersons /parldok/process/loadurheber /parldok/process/loadberatungsstand /parldok/process/loadsystematiks Es ist ein Fehler aufgetreten. Die Seite wird neu geladen. Es ist ein Fehler aufgetreten. Die Seite wird neu geladen. Es fehlt eine Eingabe im Feld "Ausgewählte Suchbegriffe". Fehlerhafte Datumseingabe Keine Person ausgewählt Keine Suchkriterien eingegeben. Es fehlt die Eingabe der Dokumentnummer. Die Dokumentnummer muss eine Zahl beinhalten. Bitte geben Sie einen Suchbegriff ein. Bitte lösen sie die Aufgabe. Die Lösung muss eine Zahl sein.

Landtag Mecklenburg-Vorpommern. ">Direkt zum Hauptinhalt dieser Seite. ">Zum Randinhalt dieser Seite.

  • Startseite
Zum Seitenanfang Zum Seitenanfang
Parlamentarischer Ablauf
Ablauf drucken    Link zum Vorgang
Schlagwort: Breitbandkommunikation
Titel: Flächendeckende Breitbandversorgung mit mindestens 50 Mbit/s im Land sicherstellen - Strategie für den Breitbandausbau erarbeiten
Kurzreferat: 1. Der Landtag bekennt sich zu dem Ziel einer flächendeckenden Breitbandversorgung mit mindestens 50 Mbit/s für das gesamte Land möglichst bis 2018. 2. Der Landtag erkennt die große finanzielle Herausforderung an, die mit dem Ausbau der notwendigen Infrastruktur einhergeht und stellt fest, dass die Finanzierung bisher nicht gesichert ist. 3. Der Landtag spricht sich für eine Zweckbindung der Erlöse aus der Digitalen Dividende II für den Ausbau der Breitbandinfrastruktur aus. 4. Der Landtag erklärt sich bereit, eine angemessene Landesförderung zur Finanzierung der Breitbandinfrastruktur bereitzustellen. Private Investitionsmittel und Mittel der öffentlichen Hand sind sinnvoll in eine abgestimmte Strategie für den Breitbandausbau einzubinden. 5. Aufforderung an die Landesregierung, in Vorbereitung der Aufstellung des Doppelhaushalts 2016/2017 eine Strategie für den Breitbandausbau in Mecklenburg-Vorpommern zu erarbeiten und dem Landtag spätestens bis zum 30.06.2015 vorzulegen.
Vorgangsnummer: 6/Dr3432
Vorgangsablauf:
  • • Antrag B90/GR Drucksache 6/3432 29.10.2014, 2 S.
  • • eingebracht
  • • Änderungsantrag DIE LINKE Drucksache 6/3455 12.11.2014, 1 S.
  • • Sitzung Beschlussprotokoll 6/80 12.11.2014, 7 S.
  • • Plenarberatung Plenarprotokoll 6/80 12.11.2014, S. 59 - 73 ; Ablehnung der Überweisung, Ablehnung des Änderungsantrages auf Drs 6/3455, Ablehnung des Antrages auf Drs 6/3432 (S. 73)
    video

  • • Ablehnung der Überweisung
  • • Ablehnung