/parldok/process/loaddescriptors /parldok/process/descriptorreferences /parldok/process/reloadspeakerpersons /parldok/process/loadurheber /parldok/process/loadberatungsstand /parldok/process/loadsystematiks Es ist ein Fehler aufgetreten. Die Seite wird neu geladen. Es ist ein Fehler aufgetreten. Die Seite wird neu geladen. Es fehlt eine Eingabe im Feld "Ausgewählte Suchbegriffe". Fehlerhafte Datumseingabe Keine Person ausgewählt Keine Suchkriterien eingegeben. Es fehlt die Eingabe der Dokumentnummer. Die Dokumentnummer muss eine Zahl beinhalten. Bitte geben Sie einen Suchbegriff ein. Bitte lösen sie die Aufgabe. Die Lösung muss eine Zahl sein.

Landtag Mecklenburg-Vorpommern. ">Direkt zum Hauptinhalt dieser Seite. ">Zum Randinhalt dieser Seite.

  • Startseite
Zum Seitenanfang Zum Seitenanfang
Parlamentarischer Ablauf
Ablauf drucken    Link zum Vorgang
Schlagwort: Gewerbesteuer
Titel: Angemessene Beteiligung der Standortgemeinden an der Gewerbesteuer von Anlagen zur Nutzung von erneuerbaren Energien
Kurzreferat: 1. Feststellung des Landtages zur angemessenen Beteiligung der Standortgemeinden an der Gewerbesteuer der Betreibergesellschaften von Anlagen zur Nutzung von erneuerbaren Energien 2. Aufforderung an die Landesregierung auf, sich mit einer Bundesratsinitiative dafür einzusetzen, dass die bundesgesetzlichen Regelungen zeitnah dahingehend geändert werden. Zudem fordert der Landtag die Landesregierung dazu auf zu prüfen, ob es andere Möglichkeiten gibt, die Standortkommunen direkt von der produzierten Leistung profitieren zu lassen.
Vorgangsnummer: 6/Dr3246
Vorgangsablauf:
  • • Antrag SPD, CDU Drucksache 6/3246 03.09.2014, 2 S.
  • • eingebracht
  • • Änderungsantrag B90/GR Drucksache 6/3302 18.09.2014, 2 S.
  • • Mündlicher Änderungsantrag Dr. Mignon Schwenke (DIE LINKE) Plenarprotokoll 6/76 19.09.2014, S. 18 ; Mündlich vorgetragener Änderungsantrag der Abg. Dr. Mignon Schwenke, Fraktion DIE LINKE, in der Ziffer 1 des Antrages das Wort „Nutzung“ durch das Wort „Erzeugung“ zu ersetzen.
  • • Sitzung Beschlussprotokoll 6/76 19.09.2014, 4 S.
  • • Plenarberatung Plenarprotokoll 6/76 19.09.2014, S. 14 - 24 ; Annahme des Antrages auf Drucksache 6/3246, Ablehnung der Überweisung, Ablehnung des Änderungsantrages auf Drucksache 6/3302, Ablehnung des mündlich vorgetragenen Änderungsantrages (S. 24)
    video

  • • Ablehnung der Überweisung
  • • Annahme