/parldok/process/loaddescriptors /parldok/process/descriptorreferences /parldok/process/reloadspeakerpersons /parldok/process/loadurheber /parldok/process/loadberatungsstand /parldok/process/loadsystematiks Es ist ein Fehler aufgetreten. Die Seite wird neu geladen. Es ist ein Fehler aufgetreten. Die Seite wird neu geladen. Es fehlt eine Eingabe im Feld "Ausgewählte Suchbegriffe". Fehlerhafte Datumseingabe Keine Person ausgewählt Keine Suchkriterien eingegeben. Es fehlt die Eingabe der Dokumentnummer. Die Dokumentnummer muss eine Zahl beinhalten. Bitte geben Sie einen Suchbegriff ein. Bitte lösen sie die Aufgabe. Die Lösung muss eine Zahl sein.

Landtag Mecklenburg-Vorpommern. ">Direkt zum Hauptinhalt dieser Seite. ">Zum Randinhalt dieser Seite.

  • Startseite
Zum Seitenanfang Zum Seitenanfang
Parlamentarischer Ablauf
Ablauf drucken    Link zum Vorgang
Schlagwort: Sicherungsverwahrung
Titel: Gesetz zu dem Staatsvertrag zwischen dem Land Brandenburg und dem Land Mecklenburg-Vorpommern über die Bildung eines Vollzugsverbundes in der Sicherungsverwahrung
Kurzreferat: Zustimmungsgesetz zu dem Staatsvertrag der Länder Mecklenburg-Vorpommern und Brandenburg zu einer Spezialisierung der therapeutischen Behandlungsangebote in der Sicherungsverwahrung, länderübergreifende Unterbringung von Sicherungsverwahrten in einem Vollzugsverbund mit unterschiedlichen Behandlungsschwerpunkten
Vorgangsnummer: 6/Dr2814
Vorgangsablauf:
  • • Gesetzentwurf Landesregierung Drucksache 6/2814 25.03.2014, 14 S.
  • • eingebracht
  • • Sitzung Beschlussprotokoll 6/65 09.04.2014, 7 S.
  • • 1. Lesung Plenarprotokoll 6/65 09.04.2014, S. 30 - 31
  • • Überweisung an
       Ausschuss Europa- und Rechtsausschuss
  • • Ausschussberatung Europa- und Rechtsausschuss Ausschussprotokoll 6/66 30.04.2014, S. 9 - 11 ; hier: Beratung mit der Möglichkeit der Erarbeitung einer Beschlussempfehlung
  • • Beschlussempfehlung und Bericht Europa- und Rechtsausschuss Drucksache 6/2950 06.05.2014, 4 S.; Empfehlung, den Gesetzentwurf der Landesregierung auf Drucksache 6/2814 unverändert anzunehmen
  • • Sitzung Beschlussprotokoll 6/68 14.05.2014, 7 S.
  • • 2. Lesung Plenarprotokoll 6/68 14.05.2014, S. 22 - 25 ; Unveränderte Annahme des Gesetzentwurfes auf Drucksache 6/2814 entsprechend der Beschlussempfehlung auf Drucksache 6/2950 (S. 25)
    video

  • • Annahme
  • • Gesetz Gesetz- und Verordnungsblatt 6/12 27.06.2014, S. 259 - 261 ; Ausfertigungsdatum: 05.06.2014
  • • Verkündung im GVOBI.
  • • Bekanntmachung Inkrafttreten Gesetz- und Verordnungsblatt 6/17 12.09.2014, S. 475 ; Ausfertigungsdatum: 18.08.2014, Inkrafttreten am 01.09.2014
  • • Verkündung im GVOBI.