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Parlamentarischer Ablauf
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Schlagwort: Europapolitik
Titel: Europapolitische Schwerpunkte des Landes Mecklenburg-Vorpommern im Jahr 2014 - Auswertung des Arbeitsprogramms 2014 der Europäischen Kommission -
Kurzreferat: Themen des Arbeitsprogramms 2014 der Europäischen Kommission: Verbesserung der wirtschaftspolitischen Steuerung und Vollendung der Bankenunion im Rahmen einer vertieften und echten Wirtschafts- und Währungsunion Förderung eines intelligenten, nachhaltigen und integrativen Wachstums durch Umsetzung der Programme des Mehrjährigen Finanzrahmens (MFR) und Vollendung des Binnenmarkts
Vorgangsnummer: 6/Dr2717
Vorgangsablauf:
  • • Unterrichtung Landesregierung (Finanzministerium) Drucksache 6/2717 19.02.2014, 17 S.
  • • noch nicht behandelt
  • • Amtliche Mitteilung Landtagspräsident/in Amtliche Mitteilung 6/69 27.03.2014, 2 S.; Überweisung gemäß § 59 GO LT
  • • Überweisung an
       Ausschuss Innenausschuss, Finanzausschuss, Ausschuss für Bildung, Wissenschaft und Kultur, Europa- und Rechtsausschuss (federf.), Ausschuss für Landwirtschaft, Umwelt und Verbraucherschutz, Ausschuss für Wirtschaft, Bau und Tourismus, Ausschuss für Energie, Infrastruktur und Landesentwicklung, Ausschuss für Arbeit, Gleichstellung, Gesundheit und Soziales
  • • Ausschussberatung Europa- und Rechtsausschuss Ausschussprotokoll 6/65 02.04.2014, S. 10 - 11 ; hier: Einführung durch die Staatskanzlei und Verständigung über den Ablauf des Beratungsverfahrens
  • • Ausschussberatung Ausschuss für Bildung, Wissenschaft und Kultur Ausschussprotokoll 6/51 30.04.2014, S. 28 - 30 ; hierzu: ADrs. 6/359
  • • Ausschussberatung Ausschuss für Arbeit, Gleichstellung, Gesundheit und Soziales Ausschussprotokoll 6/51 30.04.2014, S. 8 - 9 ; hierzu: ADrs. 6/596
  • • Ausschussunterrichtung Ausschuss für Energie, Infrastruktur und Landesentwicklung Ausschussprotokoll 6/54 07.05.2014, S. 7 - 14
  • • Ausschussberatung Europa- und Rechtsausschuss Ausschussprotokoll 6/67 07.05.2014, S. 4 - 6 ; hierzu: ADrs. 6/201 hier: Beratung des justizpolitischen Teils der Unterrichtung
  • • Ausschussberatung Ausschuss für Wirtschaft, Bau und Tourismus Ausschussprotokoll 6/48 08.05.2014, S. 20 - 21 ; hierzu: AmtlMitt 6/69, ADrs. 6/169
  • • Ausschussberatung Innenausschuss Ausschussprotokoll 6/52 08.05.2014, S. 13 - 14 ; hierzu: ADrs. 6/238
  • • Ausschussberatung Ausschuss für Bildung, Wissenschaft und Kultur Ausschussprotokoll 6/54 18.06.2014, S. 14 ; Beratung und Erarbeitung einer mitberatenden Stellungnahme hierzu: ADrs. 6/359
  • • Ausschussberatung Ausschuss für Energie, Infrastruktur und Landesentwicklung Ausschussprotokoll 6/55 18.06.2014, S. 25 - 28 ; hier: Stellungnahme
  • • Ausschussberatung Finanzausschuss Ausschussprotokoll 6/74 19.06.2014, S. 40 - 41 ; hierzu: ADrs. 6/550 hier: Beratung und Erarbeitung einer mitberatenden Stellungnahme
  • • Ausschussberatung Ausschuss für Wirtschaft, Bau und Tourismus Ausschussprotokoll 6/51 19.06.2014, S. 13 ; hierzu: AmtlMitt 6/69, ADrs. 6/169 hier: Erarbeitung einer mitberatenden Stellungnahme
  • • Ausschussberatung Innenausschuss Ausschussprotokoll 6/53 19.06.2014, S. 63 ; hierzu: ADrs. 6/238 hier: Erarbeitung einer mitberatenden Stellungnahme
  • • Ausschussberatung Ausschuss für Landwirtschaft, Umwelt und Verbraucherschutz Ausschussprotokoll 6/51 26.06.2014, S. 42 - 46 ; hierzu: ADrs. 6/223
  • • Ausschussberatung Europa- und Rechtsausschuss Ausschussprotokoll 6/71 03.09.2014, S. 14 - 17 ; hierzu: ADrs. 6/201, 6/201-1, 6/201-2, 6/201-3, 6/201-4, 6/201-5, 6/201-6(neu), 6/201-7 hier: Erarbeitung einer Beschlussempfehlung
  • • Beschlussempfehlung und Bericht Europa- und Rechtsausschuss Drucksache 6/3278 09.09.2014, 10 S.; Empfehlung der Verabschiedung einer Entschließung, in der einerseits grundlegend zu der Unterrichtung Stellung genommen wird, andererseits die aus Sicht der beteiligten Fachausschüsse für Mecklenburg-Vorpommern wichtigen Schwerpunktbereiche aufgegriffen werden, Aufforderung an die Landesregierung, durch die jeweiligen Ressorts im Rahmen der Beratungen der Fachausschüsse über bedeutsame Fortentwicklungen und Ergebnisse bei den genannten Schwerpunkten zu informieren und das jährliche Arbeitsprogramm der Europäischen Kommission auch weiterhin auszuwerten und den Landtag entsprechend zu unterrichten, Auftrag an die zuständigen Ausschüsse des Landtages, den Legislativ- und Politikplanungen der Europäischen Union angesichts der hohen Regelungsintensität und -breite europäischer Rechtsetzung weiterhin hohe Aufmerksamkeit zu widmen und dem Landtag hierzu und zu aktuellen fachspezifischen Fragestellungen der Europapolitik gegebenenfalls Beschlüsse zu empfehlen
  • • Sitzung Beschlussprotokoll 6/74 17.09.2014, 8 S.
  • • Plenarberatung Plenarprotokoll 6/74 17.09.2014, S. 56 - 57 ; Annahme der Beschlussempfehlung auf Drucksache 6/3278 (S. 57)
    video

  • • Annahme