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Parlamentarischer Ablauf
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Schlagwort: Ethikkommission
Titel: Gesetz zu dem Abkommen zwischen den Ländern Brandenburg, Freie Hansestadt Bremen, Freie und Hansestadt Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen und Schleswig-Holstein über die gemeinsame Einrichtung einer Ethikkommission für Präimplantationsdiagnostik bei der Ärztekammer Hamburg
Kurzreferat: Zustimmung des Landtages zu dem Abkommen über die gemeinsame Einrichtung einer Ethikkommission für Präimplantationsdiagnostik bei der Ärztekammer Hamburg
Vorgangsnummer: 6/Dr2393
Vorgangsablauf:
  • • Gesetzentwurf Landesregierung Drucksache 6/2393 27.11.2013, 17 S.
  • • eingebracht
  • • Sitzung Beschlussprotokoll 6/57 12.12.2013, 20 S.
  • • 1. Lesung Plenarprotokoll 6/57 12.12.2013, S. 97 - 98
  • • Überweisung an
       Ausschuss Ausschuss für Arbeit, Gleichstellung, Gesundheit und Soziales
  • • Ausschussberatung Ausschuss für Arbeit, Gleichstellung, Gesundheit und Soziales Ausschussprotokoll 6/43 15.01.2014, S. 10 - 11
  • • Beschlussempfehlung und Bericht Ausschuss für Arbeit, Gleichstellung, Gesundheit und Soziales Drucksache 6/2645 22.01.2014, 4 S.; Empfehlung, den Gesetzentwurf der Landesregierung auf Drucksache 6/2393 unverändert anzunehmen
  • • Sitzung Beschlussprotokoll 6/60 29.01.2014, 7 S.
  • • 2. Lesung Plenarprotokoll 6/60 29.01.2014, S. 17 - 18 ; Unveränderte Annahme des Gesetzentwurfes auf Drucksache 6/2393 entsprechend der Beschlussempfehlung auf Drucksache 6/2645 (S. 18)
  • • Annahme
  • • Gesetz Gesetz- und Verordnungsblatt 6/3 14.02.2014, S. 50 - 53 ; Ausfertigungsdatum:06.02.2014
  • • Verkündung im GVOBI.
  • • Bekanntmachung Inkrafttreten Gesetz- und Verordnungsblatt 6/16 20.08.2014, S. 448 ; Ausfertigungsdatum:07.08.2014
  • • Verkündung im GVOBI.