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Parlamentarischer Ablauf
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Schlagwort: Haushaltsgesetz 2014/2015
Titel: Einzelplan 15 - Geschäftsbereich des Ministeriums für Energie, Infrastruktur und Landesentwicklung, Stellenplan und Stellenübersichten
Vorgangsnummer: 6/Dr2000(neu)o
Vorgangsablauf:
  • • Anlage zum Gesetzentwurf Landesregierung Drucksache 6/2000(neu) 02.09.2013, S. 1 - 148
  • • eingebracht
  • • Amtliche Mitteilung Landtagspräsident/in Amtliche Mitteilung 6/51 03.09.2013, 1 S.; Ersetzen der Drucksache 6/2000 durch die Drucksache 6/2000(neu)
  • • Sitzung Beschlussprotokoll 6/47 04.09.2013, 8 S.
  • • 1. Lesung Plenarprotokoll 6/47 04.09.2013, S. 17 - 65
  • • Überweisung an
       Ausschuss Innenausschuss, Finanzausschuss (federf.), Ausschuss für Bildung, Wissenschaft und Kultur, Europa- und Rechtsausschuss, Ausschuss für Landwirtschaft, Umwelt und Verbraucherschutz, Ausschuss für Wirtschaft, Bau und Tourismus, Ausschuss für Energie, Infrastruktur und Landesentwicklung, Ausschuss für Arbeit, Gleichstellung, Gesundheit und Soziales
  • • Beschlussempfehlung Finanzausschuss Drucksache 6/2413 29.11.2013, 89 S.; Empfehlung, die Stellenplanentwürfe mit den aus der anliegenden Zusammenstellung ersichtlichen Änderungen sowie den sich daraus ergebenden Änderungen und im Übrigen unverändert anzunehmen
  • • Beschlussempfehlung Finanzausschuss Drucksache 6/2415 29.11.2013, 15 S.; Empfehlung, den Entwurf des Einzelplans 15 mit den aus der anliegenden Zusammenstellung ersichtlichen Änderungen sowie den sich daraus ergebenden Änderungen der Abschlusssummen und im Übrigen unverändert anzunehmen
  • • Änderungsantrag DIE LINKE Drucksache 6/2541 10.12.2013, 2 S.
  • • Änderungsantrag DIE LINKE Drucksache 6/2542 10.12.2013, 2 S.
  • • Änderungsantrag B90/GR Drucksache 6/2552 10.12.2013, 4 S.
  • • Sitzung Beschlussprotokoll 6/56 11.12.2013, 5 S.
  • • 2. Lesung Plenarprotokoll 6/56 11.12.2013, S. 36 - 102 ; Fortsetzung der unterbrochenen Beratung in der 57. Sitzung des Landtages (S. 102)
  • • Sitzung Beschlussprotokoll 6/57 12.12.2013, 20 S.
  • • 2. Lesung Plenarprotokoll 6/57 12.12.2013, S. 5 - 61 ; Gemäß § 91 Abs. 1 GO LT wird zu dem Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE auf Drucksache 6/2541 eine namentliche Abstimmung durchgeführt. Ergebnis der Abstimmung: Abgegebene Stimmen: 57, Jastimmen: 20, Neinstimmen: 37 Beschluss: Annahme des Einzelplanes 15 entsprechend der Beschlussempfehlung auf Drucksache 6/2415, Ablehnung der Änderungsanträge (S. 59, 139)
  • • Annahme
  • • 2. Lesung Plenarprotokoll 6/57 12.12.2013, S. 5 - 61 ; Annahme der Stellenpläne entsprechend der Beschlussempfehlung auf Drucksache 6/2413 (S. 60)
  • • Annahme
  • • Gesetz Gesetz- und Verordnungsblatt 6/22 30.12.2013, S. 700 - 719 ; Ausfertigungsdatum: 16.12.2013
  • • Verkündung im GVOBI.