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Parlamentarischer Ablauf
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Schlagwort: Theater
Titel: Theatererlass unverzüglich auf den Weg bringen
Kurzreferat: Aufforderung an die Landesregierung, unverzüglich nach Beschlussfassung über den Doppelhaushalt 2014/2015 und das Erste Gesetz zur Änderung des Finanzausgleichsgesetzes durch den Landtag, eine Verwaltungsvorschrift, die die Zuweisungen für die Theater und Orchester (Theatererlass) für die Jahre ab 2014 regelt, zu verabschieden. Sie soll spätestens im Januar 2014 inkrafttreten. Die Zeit bis zum Inkrafttreten besagter Rechtsnormen ist für die erforderlichen Vorarbeiten und die Kenntnisgabe eines Entwurfs des Theatererlasses gegenüber den Theatern und Orchestern sowie den sie tragenden Kommunen zu nutzen.
Vorgangsnummer: 6/Dr2372
Vorgangsablauf:
  • • Antrag DIE LINKE Drucksache 6/2372 13.11.2013, 2 S.
  • • eingebracht
  • • Sitzung Beschlussprotokoll 6/53 13.11.2013, 6 S.
  • • PBer (TO) Plenarprotokoll 6/53 13.11.2013, S. 5 , 33 ; Ablehnung der Aufnahme des Antrages auf Drucksache 6/2372 als Zusatztagesordnungspunkt in die Tagesordnung (S. 33)
  • • Ablehnung Aufnahme TO
  • • Amtliche Mitteilung Landtagspräsident/in Amtliche Mitteilung 6/60 28.11.2013, S. 1 - 1 ; Der Antrag auf Drucksache 6/2372 wurde von der Fraktion DIE LINKE zurückgezogen.
  • • zurückgezogen