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Parlamentarischer Ablauf
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Schlagwort: Europapolitik
Titel: Europapolitische Schwerpunkte des Landes Mecklenburg-Vorpommern im Jahr 2013 - Auswertung des Arbeitsprogramms 2013 der Europäischen Kommission -
Kurzreferat: Themen des Arbeitsprogramms 2013/2014 der Europäischen Kommission: - Der Weg zu einer echten Wirtschafts- und Währungsunion - Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit - Neue Netze - Beschäftigung durch Wachstum: Inklusion und Exzellenz - Optimale Nutzung europäischer Ressourcen - Förderung der Sicherheit in der EU - Europa als globaler Akteur
Vorgangsnummer: 6/Dr1461
Vorgangsablauf:
  • • Unterrichtung Landesregierung (Staatskanzlei) Drucksache 6/1461 20.12.2012, 34 S.
  • • noch nicht behandelt
  • • Amtliche Mitteilung Landtagspräsident/in Amtliche Mitteilung 6/39 17.01.2013, 1 S.; Überweisung gemäß § 59 GO LT
  • • Überweisung an
       Ausschuss Innenausschuss, Finanzausschuss, Ausschuss für Bildung, Wissenschaft und Kultur, Europa- und Rechtsausschuss (federf.), Ausschuss für Landwirtschaft, Umwelt und Verbraucherschutz, Ausschuss für Wirtschaft, Bau und Tourismus, Ausschuss für Energie, Infrastruktur und Landesentwicklung, Ausschuss für Arbeit, Gleichstellung, Gesundheit und Soziales
  • • Ausschussberatung Europa- und Rechtsausschuss Ausschussprotokoll 6/33 23.01.2013, S. 5 - 14 ; hierzu: AmtlMitt.
  • • Ausschussberatung Innenausschuss Ausschussprotokoll 6/28 07.03.2013, S. 13 - 14 ; hierzu: ADrs. 6/112 hier: Erarbeitung der mitberatenden Stellungnahme
  • • Ausschussberatung Finanzausschuss Ausschussprotokoll 6/38 14.03.2013, S. 21 - 23 ; hierzu: ADrs. 6/205, 6/205-1 hier: Erarbeitung einer mitberatenden Stellungnahme
  • • Ausschussberatung Ausschuss für Wirtschaft, Bau und Tourismus Ausschussprotokoll 6/25 14.03.2013, S. 27 - 28 ; hierzu: ADrs. 6/67
  • • Ausschussberatung Ausschuss für Landwirtschaft, Umwelt und Verbraucherschutz Ausschussprotokoll 6/27 14.03.2013, S. 7 - 20 ; hierzu: ADrs. 6/109
  • • Ausschussberatung Innenausschuss Ausschussprotokoll 6/29 14.03.2013, S. 8 ; hierzu: ADrs. 6/112, 6/118 hier: Erarbeitung der mitberatenden Stellungnahme
  • • Ausschussberatung Ausschuss für Bildung, Wissenschaft und Kultur Ausschussprotokoll 6/29 10.04.2013, S. 9 ; hierzu: ADrs. 6/169
  • • Ausschussberatung Ausschuss für Arbeit, Gleichstellung, Gesundheit und Soziales Ausschussprotokoll 6/26 10.04.2013, S. 10
  • • Ausschussberatung Ausschuss für Energie, Infrastruktur und Landesentwicklung Ausschussprotokoll 6/31 10.04.2013, S. 28 - 30
  • • Ausschussberatung Ausschuss für Wirtschaft, Bau und Tourismus Ausschussprotokoll 6/26 11.04.2013, S. 12 ; hierzu: ADrs. 6/67, 6/74
  • • Ausschussberatung Europa- und Rechtsausschuss Ausschussprotokoll 6/41 17.04.2013, S. 5 - 8 ; hierzu: Amtliche Mitteilung 3/39 sowie ADrs. 6/109, 6/109-1 und 6/109-2
  • • Ausschussberatung Europa- und Rechtsausschuss Ausschussprotokoll 6/46 05.06.2013, S. 7 - 11 ; hierzu: Amtliche Mitteilung 3/39 sowie ADrs. 6/109, 6/109-1 bis 6/109-6 Erarbeitung einer Beschlussempfehlung
  • • Beschlussempfehlung und Bericht Europa- und Rechtsausschuss Drucksache 6/1966 11.06.2013, 15 S.; Empfehlung der Verabschiedung einer Entschließung, in der einerseits grundlegend zu der Unterrichtung Stellung genommen wird und andererseits die aus Sicht der beteiligten Fachausschüsse für Mecklenburg-Vorpommern wichtigen Schwerpunktbereiche festgehalten werden, Aufforderung an die Landesregierung, durch die jeweiligen Ressorts im Rahmen der Beratungen der Fachausschüsse über bedeutsame Fortentwicklungen und Ergebnisse bei den genannten Schwerpunkten zu informieren und das jährliche Arbeitsprogramm der Europäischen Kommission auch weiterhin auszuwerten und den Landtag entsprechend zu unterrichten, Auftrag an die zuständigen Ausschüsse des Landtages, den Legislativ- und Politikplanungen der Europäischen Union angesichts der hohen Regelungsintensität und -breite europäischer Rechtsetzung weiterhin hohe Aufmerksamkeit zu widmen und dem Landtag hierzu und zu aktuellen fachspezifischen Fragestellungen der Europapolitik gegebenenfalls Beschlüsse zu empfehlen
  • • Sitzung Beschlussprotokoll 6/45 19.06.2013, 11 S.
  • • Plenarberatung Plenarprotokoll 6/45 19.06.2013, S. 112 - 114 ; Annahme der Beschlussempfehlung auf Drucksache 6/1966 (S. 114)
  • • Annahme