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Parlamentarischer Ablauf
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Schlagwort: Pflegepersonal
Titel: Pflege braucht Qualität und Anerkennung
Kurzreferat: Aufforderung an die Landesregierung, sich einzusetzen für: 1. eine stärkere Vernetzung der Versorgungsangebote sowie eine Förderung der ambulanten und teilstationären Versorgungsangebote 2. die Stärkung des bürgerschaftlichen Engagements 3. angemessene, an Tariflöhnen angelehnte Vergütung von Pflegekräften 4. den flächendeckenden Ausbau von Pflegestützpunkten 5. eine umfassende Pflegereform auf Bundesebene
Vorgangsnummer: 6/Dr1135
Vorgangsablauf:
  • • Antrag SPD, CDU Drucksache 6/1135 12.09.2012, 2 S.
  • • eingebracht
  • • Sitzung Beschlussprotokoll 6/25 26.09.2012, 7 S.
  • • Plenarberatung Plenarprotokoll 6/25 26.09.2012, S. 20 - 34 ; zusammen beraten mit Gesetzentwurf auf Drs 6/1117
  • • Überweisung an
       Ausschuss Ausschuss für Arbeit, Gleichstellung, Gesundheit und Soziales
  • • Ausschussberatung Ausschuss für Arbeit, Gleichstellung, Gesundheit und Soziales Ausschussprotokoll 6/17 10.10.2012, S. 15 ; hier: Information zum Beratungsverfahren hierzu: ADrs. 6/187 zusammen beraten mit Drs 6/1117
  • • Öffentliche Anhörung Ausschuss für Arbeit, Gleichstellung, Gesundheit und Soziales Ausschussprotokoll 6/20 14.11.2012, S. 8 - 14 ; hierzu: ADrs. 6/187 zusammen beraten mit Drs 6/1117
  • • Ausschussberatung Ausschuss für Arbeit, Gleichstellung, Gesundheit und Soziales Ausschussprotokoll 6/21 21.11.2012, S. 8 - 13 ; hierzu: ADrs. 6/187, 6/202, 6/208, 6/210, 6/211, 6/212, 6/213, 6/214, 6/215, 6/216, 6/217, 6/218, 6/220, 6/221, 6/222 zusammen beraten mit Drs 6/1117
  • • Beschlussempfehlung und Bericht Ausschuss für Arbeit, Gleichstellung, Gesundheit und Soziales Drucksache 6/1381 27.11.2012, 31 S.; Empfehlung, I. den Gesetzentwurf der Landesregierung auf Drucksache 6/1117 in der aus der Zusammenstellung ersichtlichen Fassung der Beschlussempfehlung anzunehmen. II. den Antrag der Fraktionen der SPD und der CDU auf Drucksache 6/1135 für erledigt zu erklären. III. der Entschließung entsprechend der Beschlussempfehlung zuzustimmen.
  • • Änderungsantrag DIE LINKE Drucksache 6/1413 05.12.2012, 2 S.
  • • Änderungsantrag DIE LINKE Drucksache 6/1414 05.12.2012, 2 S.
  • • Sitzung Beschlussprotokoll 6/31 05.12.2012, 13 S.
  • • Plenarberatung Plenarprotokoll 6/31 05.12.2012, S. 62 - 73 ; zusammen beraten mit Gesetzentwurf auf Drucksache 6/1117 Annahme des Gesetzentwurfes auf Drucksache 6/1117 in der Fassung der Ziffer I der Beschlussempfehlung auf Drucksache 6/1381, Erledigterklärung des Antrages entsprechend Ziffer II der Beschlussempfehlung, Annahme einer Entschließung entsprechend Ziffer III der Beschlussempfehlung, Ablehnung der Änderungsanträge auf den Drucksachen 6/1413 und 6/1414 (S. 72)
  • • erledigt erklärt