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Parlamentarischer Ablauf
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Schlagwort: Theater
Titel: Dialog über Theater- und Orchesterfinanzierung offen und fair gestalten
Kurzreferat: Aufforderung an die Landesregierung, - von der bisher vorgegebenen Zeitplanung Abstand zu nehmen und bis zum 1. Dezember 2012 einen Zeitplan inkl. Format und Inhalt geplanter Veranstaltungen für diesen Dialog vorzulegen, der die kommunalen Entscheidungsprozesse und dabei insbesondere die Haushaltsberatungen auf kommunaler wie auch auf Landesebene angemessen berücksichtigt, - eine mögliche Erhöhung der Landesförderung für die Jahre bis 2020 in den Dialog- und Prüfungsprozess mit einzubeziehen, - angesichts der bereits jetzt bekannten finanziellen Notlage der Kommunen und Landkreise die im Antrag formulierten Punkte in der künftigen Finanzierungsvereinbarung zwischen Land und Trägern zu berücksichtigen, - im Rahmen der Haushaltsbewirtschaftung zusätzliche Mittel in Höhe von 1,58 Mio. € bereitzustellen, um das strukturelle Defizit der Theater auszugleichen, - die Fraktionen unverzüglich zu unterrichten, sobald die weitere Ausarbeitung eines oder mehrerer Modelle zur Finanzierung und Struktur der Theater in Auftrag gegeben wird
Vorgangsnummer: 6/Dr1233
Vorgangsablauf:
  • • Antrag B90/GR Drucksache 6/1233 10.10.2012, 3 S.
  • • eingebracht
  • • Änderungsantrag DIE LINKE Drucksache 6/1278 25.10.2012, 1 S.
  • • Sitzung Beschlussprotokoll 6/29 25.10.2012, 6 S.
  • • Plenarberatung Plenarprotokoll 6/29 25.10.2012, S. 101 - 117 ; Ablehnung des Änderungsantrages auf Drs 6/1278, Ablehnung der Ziffern 1 bis 6 des Antrages auf Drs 6/1233 (S. 116)
  • • Ablehnung