/parldok/process/loaddescriptors /parldok/process/descriptorreferences /parldok/process/reloadspeakerpersons /parldok/process/loadurheber /parldok/process/loadberatungsstand /parldok/process/loadsystematiks Es ist ein Fehler aufgetreten. Die Seite wird neu geladen. Es ist ein Fehler aufgetreten. Die Seite wird neu geladen. Es fehlt eine Eingabe im Feld "Ausgewählte Suchbegriffe". Fehlerhafte Datumseingabe Keine Person ausgewählt Keine Suchkriterien eingegeben. Es fehlt die Eingabe der Dokumentnummer. Die Dokumentnummer muss eine Zahl beinhalten. Bitte geben Sie einen Suchbegriff ein. Bitte lösen sie die Aufgabe. Die Lösung muss eine Zahl sein.

Landtag Mecklenburg-Vorpommern. ">Direkt zum Hauptinhalt dieser Seite. ">Zum Randinhalt dieser Seite.

  • Startseite
Zum Seitenanfang Zum Seitenanfang
Parlamentarischer Ablauf
Ablauf drucken    Link zum Vorgang
Schlagwort: Landtagspräsidentenkonferenz
Titel: Unterrichtung durch die Präsidentin des Landtages über den Beschluss der Konferenz der Präsidentinnen und Präsidenten der deutschen Landesparlamente vom 10. bis 12. Juni 2012 in Dresden Dresdner Erklärung und Erklärung zum Fiskalpakt
Vorgangsnummer: 6/Dr0980
Vorgangsablauf:
  • • Unterrichtung Landtagspräsident/in Drucksache 6/980 09.07.2012, 4 S.
  • • noch nicht behandelt
  • • Amtliche Mitteilung Landtagspräsident/in Amtliche Mitteilung 6/30 15.10.2012, 1 S.; Überweisung gemäß § 59 GO LT
  • • Überweisung an
       Ausschuss Finanzausschuss, Europa- und Rechtsausschuss (federf.)
  • • Ausschussberatung Europa- und Rechtsausschuss Ausschussprotokoll 6/31 16.01.2013, S. 10 ; hierzu: AmtlMitt. 6/30 Verständigung über das Beratungsverfahren
  • • Ausschussberatung Finanzausschuss Ausschussprotokoll 6/37 07.03.2013, S. 27 ; hierzu: ADrs. 6/199 hier: Erarbeitung einer mitberatenden Stellungnahmen
  • • Ausschussberatung Finanzausschuss Ausschussprotokoll 6/38 14.03.2013, S. 8 - 9 ; hierzu ADrs. 6/199, 6/220 hier Erarbeitung einer mitberatenden Stellungnahme
  • • Ausschussberatung Europa- und Rechtsausschuss Ausschussprotokoll 6/40 17.04.2013, S. 4 - 7 ; hierzu: ADrs. 6/111, 6/114 hierzu: FinA ADrs, 6/199, 6/220
  • • Ausschussberatung Finanzausschuss Ausschussprotokoll 6/41 17.04.2013, S. 4 - 7 ; hierzu: FinA ADr 6/199, 6/200 RechtA ADrs. 6/111, 6/114
  • • Ausschussberatung Europa- und Rechtsausschuss Ausschussprotokoll 6/43 15.05.2013, S. 8 - 9 ; hierzu: ADrs. 6/111, 6/114 zusammen beraten mit APr FinA 6/43
  • • Ausschussberatung Finanzausschuss Ausschussprotokoll 6/43 15.05.2013, S. 8 - 9 ; hierzu ADr 6/199, 6/200, 6/237(neu) zusammen beraten mit APr RechtA 6/43
  • • Beschlussempfehlung und Bericht Europa- und Rechtsausschuss Drucksache 6/1926 22.05.2013, 7 S.; 1. Der Landtag begrüßt die Erklärungen der Präsidentinnen und Präsidenten der deutschen Landesparlamente, die sie auf der Konferenz der Präsidentinnen und Präsidenten der deutschen Landesparlamente vom 10. bis 12. Juni 2012 in Dresden verabschiedet haben - Dresdner Erklärung und Erklärung zum Fiskalpakt. 2. Der Landtag erklärt, dass auch künftig darauf zu achten sein wird, ob Maßnahmen der europäischen Ebene das Budgetrecht oder die Eigenstaatlichkeit der Bundesländer berühren. 3. Der Landtag betont, dass die Beteiligung der Landtage in dem für die Reform der Bund-Länder-Finanzbeziehungen noch einzurichtenden Gremium notwendig ist. 4. Der Landtag fordert die Landesregierung auf, u. a. über den Bundesrat dafür Sorge zu tragen, dass künftig die Beteiligungsrechte der Landesparlamente bezüglich aller Maßnahmen, die das Budgetrecht und die Eigenstaatlichkeit der Länder tangieren können, gestärkt werden. 5. Der Landtag beauftragt seine Fachausschüsse, dem Themenkomplex kontinuierlich hohe Aufmerksamkeit zu widmen und dem Landtag hierzu gegebenenfalls Beschlüsse zu empfehlen.
  • • Sitzung Beschlussprotokoll 6/42 29.05.2013, 9 S.
  • • Plenarberatung Plenarprotokoll 6/42 29.05.2013, S. 34 - 39 ; Annahme der Beschlussempfehlung auf Drucksache 6/1926 (S. 39)
  • • Annahme