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Parlamentarischer Ablauf
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Schlagwort: Haushaltsgesetz 2012/2013
Titel: Einzelplan 04 - Geschäftsbereich des Ministeriums für Inneres und Sport, Stellenplan und Stellenübersichten
Vorgangsnummer: 6/Dr0300e
Vorgangsablauf:
  • • Anlage zum Gesetzentwurf Landesregierung Drucksache 6/300 14.02.2012, S. 420 - 631
  • • eingebracht
  • • Sitzung Beschlussprotokoll 6/12 14.03.2012, 9 S.
  • • 1. Lesung Plenarprotokoll 6/12 14.03.2012, S. 18 - 42
  • • Überweisung an
       Ausschuss Innenausschuss, Finanzausschuss (federf.), Ausschuss für Bildung, Wissenschaft und Kultur, Europa- und Rechtsausschuss, Ausschuss für Landwirtschaft, Umwelt und Verbraucherschutz, Ausschuss für Wirtschaft, Bau und Tourismus, Ausschuss für Energie, Infrastruktur und Landesentwicklung, Ausschuss für Arbeit, Gleichstellung, Gesundheit und Soziales
  • • Beschlussempfehlung Finanzausschuss Drucksache 6/804 13.06.2012, 26 S.; Empfehlung, den Entwurf des Einzelplans 04 mit den aus der anliegenden Zusammenstellung ersichtlichen Änderungen sowie den sich daraus ergebenden Änderungen der Abschlusssummen und im Übrigen unverändert anzunehmen
  • • Beschlussempfehlung Finanzausschuss Drucksache 6/813 13.06.2012, 115 S.; Empfehlung, die Stellenplanentwürfe mit den aus der anliegenden Zusammenstellung ersichtlichen Änderungen sowie den sich daraus ergebenden Änderungen und im Übrigen unverändert anzunehmen
  • • Änderungsantrag B90/GR Drucksache 6/858 19.06.2012, 3 S.
  • • Änderungsantrag NPD Drucksache 6/891 19.06.2012, 2 S.
  • • Änderungsantrag NPD Drucksache 6/892 19.06.2012, 2 S.
  • • Änderungsantrag NPD Drucksache 6/893 19.06.2012, 2 S.
  • • Änderungsantrag NPD Drucksache 6/894 19.06.2012, 2 S.
  • • Sitzung Beschlussprotokoll 6/19 20.06.2012, 17 S.
  • • 2. Lesung Plenarprotokoll 6/19 20.06.2012, S. 11 - 79 ; Annahme des Einzelplanes 04 entsprechend der Beschlussempfehlung auf Drucksache 6/804, Ablehnung der Änderungsanträge auf den Drucksachen 6/858 und 6/891 bis 6/894 (S. 71)
  • • Annahme
  • • 2. Lesung Plenarprotokoll 6/19 20.06.2012, S. 11 - 79 ; Annahme der Stellenpläne entsprechend der Beschlussempfehlung auf Drucksache 6/813 (S. 71)
  • • Annahme
  • • Gesetz Gesetz- und Verordnungsblatt 6/10 29.06.2012, S. 188 - 207 ; Ausfertigungsdatum: 22.06.2012
  • • Verkündung im GVOBI.