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Parlamentarischer Ablauf
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Schlagwort: Grenzüberschreitende Zusammenarbeit
Titel: Europa- und Ostseebericht Mecklenburg-Vorpommern 2011/2012
Kurzreferat: Darstellung von EU- und ostseerelevanten Aktivitäten und Entwicklungen insbesondere vor dem Hintergrund der Umsetzung der EU-Ostseestrategie und der EU-Meerespolitik, Berücksichtigung der Resolutionen des 9. und 10. Parlamentsforums Südliche Ostsee in Danzig und in Kiel (Drs 6/575) sowie der 20. Ostseeparlamentarierkonferenz in Helsinki (Drs 6/384), zukünftige Finanzausstattung der EU sowie Ausgestaltung der EU-Kohäsions- und Regionalpolitik nach 2013, Vorschläge der Kommission zur Reform der Gemeinsamen Agrarpolitik, Nutzung von EU-Förderprogrammen in Mecklenburg-Vorpommern
Vorgangsnummer: 6/Dr0755
Vorgangsablauf:
  • • Unterrichtung Landesregierung (Staatskanzlei) Drucksache 6/755 25.05.2012, 226 S.
  • • noch nicht behandelt
  • • Amtliche Mitteilung Landtagspräsident/in Amtliche Mitteilung 6/22 03.07.2012, 1 S.; Überweisung gemäß § 59 GO LT
  • • Überweisung an
       Ausschuss Innenausschuss, Finanzausschuss, Ausschuss für Bildung, Wissenschaft und Kultur, Europa- und Rechtsausschuss (federf.), Ausschuss für Landwirtschaft, Umwelt und Verbraucherschutz, Ausschuss für Wirtschaft, Bau und Tourismus, Ausschuss für Energie, Infrastruktur und Landesentwicklung, Ausschuss für Arbeit, Gleichstellung, Gesundheit und Soziales
  • • Ausschussberatung Ausschuss für Landwirtschaft, Umwelt und Verbraucherschutz Ausschussprotokoll 6/17 23.08.2012, S. 61 - 70
  • • Ausschussberatung Ausschuss für Bildung, Wissenschaft und Kultur Ausschussprotokoll 6/16 12.09.2012, S. 20 - 27
  • • Ausschussberatung Finanzausschuss Ausschussprotokoll 6/25 13.09.2012, S. 29 - 31
  • • Ausschussberatung Ausschuss für Bildung, Wissenschaft und Kultur Ausschussprotokoll 6/17 19.09.2012, S. 11
  • • Ausschussberatung Europa- und Rechtsausschuss Ausschussprotokoll 6/26 10.10.2012, S. 10 - 13 ; hierzu: AmtlMitt 6/22 sowie ADrs. 6/61, 6/61-1, 6/61-2, Verständigung über das Beratungsverfahren
  • • Ausschussberatung Ausschuss für Energie, Infrastruktur und Landesentwicklung Ausschussprotokoll 6/22 14.11.2012, S. 7 - 10
  • • Ausschussberatung Innenausschuss Ausschussprotokoll 6/24 15.11.2012, S. 16 ; hierzu: ADrs. 6/91
  • • Ausschussberatung Ausschuss für Energie, Infrastruktur und Landesentwicklung Ausschussprotokoll 6/23 21.11.2012, S. 7 - 9
  • • Ausschussberatung Ausschuss für Arbeit, Gleichstellung, Gesundheit und Soziales Ausschussprotokoll 6/21 21.11.2012, S. 19 ; hierzu: ADrs. 6/198
  • • Ausschussberatung Ausschuss für Wirtschaft, Bau und Tourismus Ausschussprotokoll 6/20 22.11.2012, S. 18 ; hierzu: ADrs. 6/56
  • • Ausschussberatung Innenausschuss Ausschussprotokoll 6/25 22.11.2012, S. 27 - 28 ; hierzu: ADrs. 6/91
  • • Ausschussunterrichtung Ausschuss für Wirtschaft, Bau und Tourismus Ausschussprotokoll 6/21 29.11.2012, S. 10 - 12 ; hierzu: ADrs. 6/56
  • • Ausschussunterrichtung Europa- und Rechtsausschuss Ausschussprotokoll 6/33 23.01.2013, S. 24 ; hierzu: AmtlMitt. 6/22 und ADrs. 6/61, 6/61-1, 6/61-2, 6/61-3, 6/61-4, 6/61-5 sowie 6/61-6 Verständigung über das weitere Beratungsverfahren
  • • Ausschussunterrichtung Europa- und Rechtsausschuss Ausschussprotokoll 6/35 06.03.2013, S. 12 - 18 ; zusammen beraten mit Drs 6/969 hierzu: AmtlMitt. 6/26 hier: Erarbeitung einer Beschlussempfehlung
  • • Beschlussempfehlung und Bericht Europa- und Rechtsausschuss Drucksache 6/1673 13.03.2013, 12 S.; Empfehlung, u. a. Beschlussfassung des Landtages zur Unterstützung der in den Unterrichtungen durch die Landesregierung vorgestellten Aktivitäten, Projekte und Schwerpunktsetzungen, Kenntnisnahme des Landtages, dass das Land in der Förderperiode 2014 bis 2020 nicht mehr die europäische Höchstförderung im Rahmen der EU-Kohäsionspolitik erhalten wird, Beauftragung der zuständigen Fachausschüsse, die Entwicklungen aufmerksam zu verfolgen und dem Landtag in diesem Zusammenhang gegebenenfalls Beschlüsse zu empfehlen, Aufforderung an die Landesregierung, die zuständigen Ausschüsse des Landtages weiter über die vorbezeichneten Themenkomplexe zu informieren und die vorgelegten Unterrichtungen fortzuschreiben
  • • Sitzung Beschlussprotokoll 6/36 20.03.2013, 9 S.
  • • Plenarberatung Plenarprotokoll 6/36 20.03.2013, S. 66 - 67 ; zusammen beraten mit der Unterrichtung auf Drs 6/969 Annahme der Beschlussempfehlung auf Drs 6/755 (S. 67)
  • • Annahme