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Parlamentarischer Ablauf
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Schlagwort: Rauchmelder
Titel: Einsatz von Rauchwarnmeldern regelmäßig überprüfen - Landesbauordnung entsprechend anpassen
Kurzreferat: Aufforderung an die Landesregierung, die Landesbauordnung Mecklenburg-Vorpommern (LBauO M-V) dahingehend zu ergänzen, den vorgeschriebenen Einsatz von Rauchwarnmeldern in Wohnungen und Eigenheimen gemäß § 48 der Landesbauordnung auch wirksam und konsequent zu kontrollieren
Vorgangsnummer: 6/Dr0736
Vorgangsablauf:
  • • Antrag NPD Drucksache 6/736 09.05.2012, 1 S.
  • • eingebracht
  • • Sitzung Beschlussprotokoll 6/18 24.05.2012, 6 S.
  • • Plenarberatung Plenarprotokoll 6/18 24.05.2012, S. 44 - 48 , 96 ; Gemäß § 91 Abs. 1 GO LT wird zu dem Antrag der Fraktion der NPD eine namentliche Abstimmung durchgeführt. Ergebnis der Abstimmung: Abgegebene Stimmen: 46, Jastimmen: 5, Neinstimmen: 41 Beschluss: Ablehnung des Antrages auf Drs 6/736 (S. 48, 96)
  • • Ablehnung