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Parlamentarischer Ablauf
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Schlagwort: Extremismus
Titel: Mobile Aufklärung Extremismus (MAEX)-Datenbanken
Kurzreferat: Rechtliche Basis für die Arbeit der Mobilen Aufklärung Extremismus (MAEX), Kooperationspartner, Nutzung und Führung von Datenbanken, erweiterte Befugnisse in Bezug auf die Erfassung personenbezogener Daten, Zugangsvoraussetzungen für den Dienst in der MAEX, Zusammenarbeit mit anderen Bundesländern
Vorgangsnummer: 6/Dr0702
Vorgangsablauf:
  • • Kleine Anfrage und Antwort Barbara Borchardt (DIE LINKE), Landesregierung (Ministerium für Inneres und Sport) Drucksache 6/702 21.05.2012, 3 S.
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