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Parlamentarischer Ablauf
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Schlagwort: Folter
Titel: Erster Jahresbericht 2010/2011 für den Berichtszeitraum vom 1. Mai 2010 bis zum 31. Dezember 2011
Kurzreferat: Vorlage des Berichtes durch die Nationale Stelle zur Verhütung von Folter gemäß Artikel 2 des Fakultativprotokolls vom 18. Dezember 2002 zu dem Übereinkommen der Vereinten Nationen gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe und Nr. 3 des Organisationserlasses des Bundesministeriums der Justiz vom 20. November 2008
Vorgangsnummer: 6/Dr0590
Vorgangsablauf:
  • • Unterrichtung Länderkommission der Nationalen Stelle zur Verhütung von Folter Drucksache 6/590 12.04.2012, 122 S.
  • • noch nicht behandelt
  • • Amtliche Mitteilung Landtagspräsident/in Amtliche Mitteilung 6/23 13.07.2012, 1 S.
  • • erledigt gemäß § 60 GO LT