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Parlamentarischer Ablauf
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Schlagwort: Mittelfristige Finanzplanung
Titel: Mittelfristige Finanzplanung 2011 bis 2015 des Landes Mecklenburg-Vorpommern einschließlich Investitionsplanung
Kurzreferat: Band 1: Mittelfristige Finanzplanung 2011 - 2015 Band 2: Mittelfristige Finanzplanung 2011 - 2015 (Investitionen)
Vorgangsnummer: 6/Dr0298
Vorgangsablauf:
  • • Unterrichtung Landesregierung (Finanzministerium) Drucksache 6/298 24.02.2012, 474 S.
  • • noch nicht behandelt
  • • Sitzung Beschlussprotokoll 6/12 14.03.2012, 9 S.
  • • Plenarberatung Plenarprotokoll 6/12 14.03.2012, S. 18 - 42
  • • Überweisung an
       Ausschuss Innenausschuss, Finanzausschuss (federf.), Ausschuss für Bildung, Wissenschaft und Kultur, Europa- und Rechtsausschuss, Ausschuss für Landwirtschaft, Umwelt und Verbraucherschutz, Ausschuss für Wirtschaft, Bau und Tourismus, Ausschuss für Energie, Infrastruktur und Landesentwicklung, Ausschuss für Arbeit, Gleichstellung, Gesundheit und Soziales
  • • Beschlussempfehlung Finanzausschuss Drucksache 6/800 13.06.2012, 5 S.; Empfehlung, I. den Gesetzentwurf der Landesregierung über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Mecklenburg-Vorpommern für die Haushaltsjahre 2012 und 2013 und die Festlegung der Verbundquoten des Kommunalen Finanzausgleichs und der Höhe der Zuführungen sowie der Kreditaufnahmen nach dem Kommunalen Ausgleichsfondsgesetz Mecklenburg-Vorpommern in den Jahren 2012 und 2013 nebst geändertem Gesamthaushalt für die Jahre 2012 und 2013 auf der Drucksache 6/300 mit den Maßgabenentsprechend der Beschlussempfehlung und im Übrigen unverändert anzunehmen; II. die Unterrichtung durch die Landesregierung über die Mittelfristige Finanzplanung 2011 bis 2015 des Landes Mecklenburg-Vorpommern einschließlich Investitionsplanung auf Drucksache 6/298 verfahrensmäßig für erledigt zu erklären; III. das Finanzministerium zu ermächtigen, die Erläuterungen, die mit den vorliegenden Beschlussempfehlungen auf den Drucksachen 6/801 bis 6/815 noch nicht aktualisiert wurden, für den endgültigen Druck des Haushaltsplans 2012/2013 an die Änderungsbeschlüsse des Landtages anzupassen und redaktionelle Änderungen vorzunehmen
  • • Bericht Finanzausschuss Drucksache 6/830 13.06.2012, 120 S.
  • • Mündlicher Änderungsantrag Torsten Koplin (DIE LINKE) Plenarprotokoll 6/19 20.06.2012, S. 13 ; Mündlich vorgetragener Änderungsantrag des Vorsitzenden des Finanzausschusses, Abg. Torsten Koplin, in der Beschlussempfehlung des Finanzausschusses auf Drucksache 6/800 im Artikel 1 § 14 Abs. 20 nach den Wörtern "mit Zustimmung des Finanzausschusses" die Wörter "des Landtages" einzufügen.
  • • Sitzung Beschlussprotokoll 6/19 20.06.2012, 17 S.
  • • Plenarberatung Plenarprotokoll 6/19 20.06.2012, S. 11 - 79 ; zusammen beraten mit den Gesetzentwürfen auf Drucksache 6/299 und 6/300, Annahme des mündlich vorgetragenen Änderungsantrages, Annahme des Gesetzentwurfes der Landesregierung auf Drucksache 6/300 entsprechend der geänderten Ziffer I der Beschlussempfehlung auf Drucksache 6/800, Verfahrensmäßige Erledigterklärung der Unterrichtung auf Drucksache 6/298 entsprechend der Ziffer II der Beschlussempfehlung auf Drucksache 6/800, Annahme einer Entschließung entsprechend der Ziffer III der Beschlussempfehlung auf Drucksache 6/800 (S. 69)
  • • erledigt erklärt