/parldok/process/loaddescriptors /parldok/process/descriptorreferences /parldok/process/reloadspeakerpersons /parldok/process/loadurheber /parldok/process/loadberatungsstand /parldok/process/loadsystematiks Es ist ein Fehler aufgetreten. Die Seite wird neu geladen. Es ist ein Fehler aufgetreten. Die Seite wird neu geladen. Es fehlt eine Eingabe im Feld "Ausgewählte Suchbegriffe". Fehlerhafte Datumseingabe Keine Person ausgewählt Keine Suchkriterien eingegeben. Es fehlt die Eingabe der Dokumentnummer. Die Dokumentnummer muss eine Zahl beinhalten. Bitte geben Sie einen Suchbegriff ein. Bitte lösen sie die Aufgabe. Die Lösung muss eine Zahl sein.

Landtag Mecklenburg-Vorpommern. ">Direkt zum Hauptinhalt dieser Seite. ">Zum Randinhalt dieser Seite.

  • Startseite
Zum Seitenanfang Zum Seitenanfang
Parlamentarischer Ablauf
Ablauf drucken    Link zum Vorgang
Schlagwort: Bundeswehr
Titel: Bundeswehrstrukturreform - Konversionsprogramm dringend erforderlich
Kurzreferat: 1. Der Landtag begrüßt, dass die Länder auf der Ministerpräsidentenkonferenz vom 27. bis zum 28. Oktober 2011 in Lübeck darüber übereinstimmten, dass der Bund die von den Standortschließungen betroffenen Kommunen bei der Konversion ehemaliger Bundeswehrliegenschaften unterstützen muss. Dazu gehören auch die Forderungen, dass der Bund die betroffenen Liegenschaften verbilligt abgeben und sozialverträgliche Lösungen beim Abbau von Zivilbeschäftigten der Bundeswehr schaffen muss. 2. Aufforderung an die Landesregierung, a) diesen Beschluss der Ministerpräsidentenkonferenz durch eine entsprechende Initiative im Bundesrat zu bekräftigen, b) Konversionsmaßnahmen im Land aktiv zu unterstützen und erforderliche finanzielle Mittel im Rahmen des Doppelhaushaltes 2012/2013 zu berücksichtigen, c) den Landtag bis zum 31. Januar 2012 über die eingeleiteten Maßnahmen zu unterrichten
Vorgangsnummer: 6/Dr0073
Vorgangsablauf:
  • • Antrag DIE LINKE Drucksache 6/73 02.11.2011, 1 S.
  • • eingebracht
  • • Sitzung Beschlussprotokoll 6/3 16.11.2011, 9 S.
  • • Plenarberatung Plenarprotokoll 6/3 16.11.2011, S. 43 - 53 ; zusammen beraten mit Antrag auf Drucksache 6/86 Annahme der Absätze 1 bis 6 des Antrages auf Drucksache 6/86, Ablehnung des Antrages auf Drucksache 6/73 (S. 53)
  • • Ablehnung