/parldok/process/loaddescriptors /parldok/process/descriptorreferences /parldok/process/reloadspeakerpersons /parldok/process/loadurheber /parldok/process/loadberatungsstand /parldok/process/loadsystematiks Es ist ein Fehler aufgetreten. Die Seite wird neu geladen. Es ist ein Fehler aufgetreten. Die Seite wird neu geladen. Es fehlt eine Eingabe im Feld "Ausgewählte Suchbegriffe". Fehlerhafte Datumseingabe Keine Person ausgewählt Keine Suchkriterien eingegeben. Es fehlt die Eingabe der Dokumentnummer. Die Dokumentnummer muss eine Zahl beinhalten. Bitte geben Sie einen Suchbegriff ein. Bitte lösen sie die Aufgabe. Die Lösung muss eine Zahl sein.

Landtag Mecklenburg-Vorpommern. ">Direkt zum Hauptinhalt dieser Seite. ">Zum Randinhalt dieser Seite.

  • Startseite
Zum Seitenanfang Zum Seitenanfang
Parlamentarischer Ablauf
Ablauf drucken    Link zum Vorgang
Schlagwort: Verfassungsschutzgesetz
Titel: Drittes Gesetz zur Änderung des Landesverfassungsschutzgesetzes
Kurzreferat: Änderung des Landesverfassungsschutzgesetzes, zuletzt geändert durch das Erste Gesetz zur Änderung des Landesverfassungsschutzgesetzes vom 15. März 2007 (GVOBl. M-V S. 98) sowie Änderung durch Artikel 2 des Gesetzes vom 28. Januar 2009 (GVOBl. M-V S. 82), Neufassung des § 27 (Parlamentarische Kontrollkommission) Abs. 2 Satz 2: „Jede Landtagsfraktion soll mit mindestens einem Mitglied vertreten sein.“
Vorgangsnummer: 6/Dr0083
Vorgangsablauf:
  • • Gesetzentwurf NPD Drucksache 6/83 02.11.2011, 2 S.
  • • eingebracht
  • • Sitzung Beschlussprotokoll 6/3 16.11.2011, 9 S.
  • • 1. Lesung Plenarprotokoll 6/3 16.11.2011, S. 37 - 39 ; Beschluss: Ablehnung der Überweisung Gemäß § 48 Abs. 3 GO LT wird der Gesetzentwurf spätestens nach drei Monaten zur Zweiten Lesung auf die Tagesordnung gesetzt (S. 39)
  • • Ablehnung der Überweisung nach 1. Lesung
  • • Sitzung Beschlussprotokoll 6/8 01.02.2012, 9 S.
  • • 2. Lesung Plenarprotokoll 6/8 01.02.2012, S. 20 - 23 ; Ablehnung des Gesetzentwurfes auf Drucksache 6/83 (S. 22)
  • • Ablehnung