/parldok/process/loaddescriptors /parldok/process/descriptorreferences /parldok/process/reloadspeakerpersons /parldok/process/loadurheber /parldok/process/loadberatungsstand /parldok/process/loadsystematiks Es ist ein Fehler aufgetreten. Die Seite wird neu geladen. Es ist ein Fehler aufgetreten. Die Seite wird neu geladen. Es fehlt eine Eingabe im Feld "Ausgewählte Suchbegriffe". Fehlerhafte Datumseingabe Keine Person ausgewählt Keine Suchkriterien eingegeben. Es fehlt die Eingabe der Dokumentnummer. Die Dokumentnummer muss eine Zahl beinhalten. Bitte geben Sie einen Suchbegriff ein. Bitte lösen sie die Aufgabe. Die Lösung muss eine Zahl sein.

Landtag Mecklenburg-Vorpommern. ">Direkt zum Hauptinhalt dieser Seite. ">Zum Randinhalt dieser Seite.

  • Startseite
Zum Seitenanfang Zum Seitenanfang
Parlamentarischer Ablauf
Ablauf drucken    Link zum Vorgang
Schlagwort: Einmalzahlungsgesetz
Titel: Gesetz über Einmalzahlungen in den Jahren 2006 und 2007 an Empfänger von Dienst- und Anwärterbezügen des Landes Mecklenburg-Vorpommern (Einmalzahlungsgesetz 2006/2007 Mecklenburg-Vorpommern - EzG 2006/2007 M-V)
Kurzreferat: Regelungskompetenz des Landes ab dem 01.09.2006 für den Besoldungs- und Versorgungsbereich der Beamten, Übertragung der Regelungen zu Einmalzahlungen im Tarifbereich der Angestellten auf den Bereich der aktiven Beamten und Richter
Vorgangsnummer: 5/Dr0337
Vorgangsablauf:
  • • Gesetzentwurf Landesregierung Drucksache 5/337 13.03.2007, 18 S.
  • • eingebracht
  • • 1. Lesung Plenarprotokoll 5/14 28.03.2007, S. 16 - 19
  • • Überweisung an
       Ausschuss Innenausschuss, Finanzausschuss (federf.)
  • • Ausschussberatung Innenausschuss Ausschussprotokoll 5/8 19.04.2007, S. 6 - 7
  • • Ausschussberatung Finanzausschuss Ausschussprotokoll 5/11 26.04.2007, S. 8 - 14
  • • Beschlussempfehlung und Bericht Finanzausschuss Drucksache 5/506 02.05.2007, 7 S.; Empfehlung, I. den Gesetzentwurf auf Drs 5/337 mit der Maßgabe der Beschlussempfehlung und im Übrigen unverändert anzunehmen, II. einer Entschließung zuzustimmen: Ersuchen an die Landesregierung, rechtzeitig einen Gesetzentwurf zur Besoldungsanpassung im Jahre 2008 vorzulegen
  • • Änderungsantrag Linkspartei.PDS Drucksache 5/537 09.05.2007, 1 S.
  • • 2. Lesung Plenarprotokoll 5/16 09.05.2007, S. 37 - 40 ; Annahme des Gesetzentwurfes auf Drs 5/337 entsprechend Ziffer I der Beschlussempfehlung auf Drs 5/506, Annahme einer Entschließung entsprechend Ziffer II der Beschlussempfehlung auf Drs 5/506, Ablehnung des Änderungsantrages auf Drs 5/537 (S. 40)
  • • Annahme
  • • Gesetz Gesetz- und Verordnungsblatt 5/10 13.06.2007, S. 210 - 211 ; Ausfertigungsdatum: 29.05.2007
  • • Verkündung im GVOBI.