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Parlamentarischer Ablauf
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Schlagwort: Datenschutzbericht
Titel: Stellungnahme zum Siebten Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für den Datenschutz Mecklenburg-Vorpommern für die Zeit vom 1. Januar 2004 bis 31. Dezember 2005 - Drucksache 4/2276 -
Kurzreferat: Überweisung der Unterrichtung durch die Landesregierung auf Drs 4/2276 gemäß § 59 GO LT an die Ausschüsse der 5. Wahlperiode
Vorgangsnummer: 5/AM0010b
Vorgangsablauf:
  • • Amtliche Mitteilung 1. Landtagsvizepräsident/in Amtliche Mitteilung 5/10 05.02.2007, 1 S.; Überweisung gemäß § 59 GO LT
  • • Überweisung an
       Ausschuss Petitionsausschuss (federf.), Innenausschuss, Finanzausschuss, Ausschuss für Bildung, Wissenschaft und Kultur, Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit, und Tourismus, Europa- und Rechtsausschuss, Ausschuss für Landwirtschaft, Umwelt und Verbraucherschutz, Ausschuss für Verkehr, Bau und Landesentwicklung, Ausschuss für Soziales und Gesundheit
  • • Ausschussberatung Ausschuss für Verkehr, Bau und Landesentwicklung Ausschussprotokoll 5/4 14.03.2007, S. 5 - 6 ; zusammen beraten mit Drs 4/2078
  • • Ausschussberatung Ausschuss für Bildung, Wissenschaft und Kultur Ausschussprotokoll 5/4 15.03.2007, S. 6 - 15 ; zusammen beraten mit Drs 4/2078
  • • Ausschussberatung Finanzausschuss Ausschussprotokoll 5/8 15.03.2007, S. 25 - 27 ; zusammen beraten mit Drs 4/2078
  • • Ausschussberatung Innenausschuss Ausschussprotokoll 5/7 22.03.2007, S. 13 - 20 ; zusammen beraten mit Drs 4/2078
  • • Ausschussberatung Ausschuss für Landwirtschaft, Umwelt und Verbraucherschutz Ausschussprotokoll 5/9 19.04.2007, S. 8 - 9 ; zusammen beraten mit Drs 4/2078
  • • Ausschussberatung Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit, und Tourismus Ausschussprotokoll 5/8 25.04.2007, S. 36 - 45 ; zusammen beraten mit Drs 4/2078 hierzu: ADrs. 5/11
  • • Ausschussberatung Europa- und Rechtsausschuss Ausschussprotokoll 5/6 25.04.2007, S. 6 - 14 ; hierzu: ADrs. 5/9 zusammen beraten mit Drs 4/2078
  • • Ausschussberatung Ausschuss für Soziales und Gesundheit Ausschussprotokoll 5/5 25.04.2007, S. 7 - 8 ; hierzu: AmtlMitt Nr. 5/10 sowie ADrs. 5/11 zusammen beraten mit Drs 4/2078
  • • Beschlussempfehlung und Bericht Petitionsausschuss Drucksache 5/645 28.06.2007, S. 8 ; Der Petitionsausschuss empfiehlt, den Siebten Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für den Datenschutz, den Zweiten Tätigkeitsbericht des Bundesbeauftragten für den Datenschutz (Drs 4/2078) und die dazu vorgelegte Stellungnahme der Landesregierung (Drs 4/2276) auf der Grundlage der Ausschussberatungen verfahrensmäßig für erledigt zu erklären.
  • • Plenarberatung Plenarprotokoll 5/21 11.07.2007, S. 60 - 63 ; Annahme der Beschlussempfehlung auf Drs 5/645 (S. 63)
  • • erledigt erklärt