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Parlamentarischer Ablauf
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Schlagwort: Nichtraucherschutz
Titel: Nichtraucherschutz
Kurzreferat: Aufforderung an die Landesregierung, bis zum 01.04.2007 Maßnahmen dem Antrag entsprechend für einen umfassenden Schutz von Nichtraucherinnen und Nichtrauchern einzuleiten
Vorgangsnummer: 5/Dr0161
Vorgangsablauf:
  • • Antrag Linkspartei.PDS Drucksache 5/161 17.01.2007, 2 S.
  • • eingebracht
  • • Plenarberatung Plenarprotokoll 5/12 01.02.2007, S. 59 - 68
  • • Überweisung an
       Ausschuss Ausschuss für Bildung, Wissenschaft und Kultur, Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit, und Tourismus, Ausschuss für Soziales und Gesundheit (federf.)
  • • Ausschussberatung Ausschuss für Bildung, Wissenschaft und Kultur Ausschussprotokoll 5/7 26.04.2007, S. 7
  • • Ausschussberatung Ausschuss für Bildung, Wissenschaft und Kultur Ausschussprotokoll 5/11 14.06.2007, S. 5 - 15 ; zusammen beraten mit Drs 5/466
  • • Ausschussberatung Ausschuss für Soziales und Gesundheit Ausschussprotokoll 5/9 27.06.2007, S. 8 - 11 ; hierzu: ADrs. 5/39 bis 5/41, 5/43, 5/44, 5/46, 5/48 bis 5/52, 5/55, 5/56 sowie 5/58 bis 5/67 zusammen beraten mit Drs 5/466
  • • Ausschussberatung Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit, und Tourismus Ausschussprotokoll 5/12 27.06.2007, S. 7 - 12 ; hierzu: ADrs. 5/43, 5/46 und 5/47 sowie Ausschussinformation 5/030, 5/033 und 5/034 zusammen beraten mit Drs 5/466
  • • Beschlussempfehlung und Bericht Ausschuss für Soziales und Gesundheit Drucksache 5/690 04.07.2007, 21 S.; Empfehlung, 1. den Gesetzentwurf auf Drs 5/466 in der Fassung der Beschlussempfehlung anzunehmen, 2. den Antrag auf Drs 5/161 abzulehnen
  • • Plenarberatung Plenarprotokoll 5/21 11.07.2007, S. 26 - 35 ; zusammen beraten mit Gesetzentwurf auf Drs 5/466 Annahme des Gesetzentwurfes auf Drs 5/466 in der Fassung der Ziffer I der Beschlussempfehlung auf Drs 5/690, Ablehnung der Ziffern 2 und 3 des Antrages auf Drs 5/161 entsprechend Ziffer II der Beschlussempfehlung auf Drs 5/690, Erledigterklärung der Ziffer I des Antrages auf Drs 5/161 (S. 33)
  • • teilweise Ablehnung
  • • teilweise erledigt erklärt