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Parlamentarischer Ablauf
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Schlagwort: Schulfahrt
Titel: Förderung von Klassenfahrten zu KZ-Gedenkstätten in Mecklenburg-Vorpommern und Brandenburg zur Erhöhung des Geschichtsbewusstseins und des Demokratieverständnisses von Schülerinnen und Schülern
Kurzreferat: Bereitstellen von zweckgebundenen Fahrtkostenzuschüssen für Klassenfahrten zu KZ-Mahn- und Gedenkstätten in Ravensbrück, Sachsenhausen und Wöbbelin, Bewilligung der Fahrtkostenzuschüsse auf Antrag der Schulen sowie Unterstützung bei der Vorbereitung und Durchführung der Klassenfahrten durch die Landeszentrale für politische Bildung, die erforderlichen Finanzmittel sowie das Verfahren der Ausreichung sind mit dem nächsten Haushaltsplan/Nachtragshaushaltsplan auszuweisen
Vorgangsnummer: 5/Dr0158
Vorgangsablauf:
  • • Antrag Linkspartei.PDS Drucksache 5/158 17.01.2007, 2 S.
  • • eingebracht
  • • Änderungsantrag NPD Drucksache 5/202 01.02.2007, 2 S.
  • • Plenarberatung Plenarprotokoll 5/12 01.02.2007, S. 72 - 79 ; Ablehnung des Änderungsantrages auf Drs 5/202
  • • Überweisung an
       Ausschuss Finanzausschuss, Ausschuss für Bildung, Wissenschaft und Kultur (federf.)
  • • Ausschussberatung Finanzausschuss Ausschussprotokoll 5/8 15.03.2007, S. 7 - 9
  • • Ausschussberatung Ausschuss für Bildung, Wissenschaft und Kultur Ausschussprotokoll 5/7 26.04.2007, S. 5 - 6
  • • Ausschussberatung Ausschuss für Bildung, Wissenschaft und Kultur Ausschussprotokoll 5/9 31.05.2007, S. 9
  • • Ausschussberatung Ausschuss für Bildung, Wissenschaft und Kultur Ausschussprotokoll 5/10 07.06.2007, S. 20 - 21
  • • Beschlussempfehlung und Bericht Ausschuss für Bildung, Wissenschaft und Kultur Drucksache 5/646 27.06.2007, 5 S.; Empfehlung, I. einer Entschließung entsprechend der Beschlussempfehlung zuzustimmen, II. den Antrag auf Drs 5/158 aufgrund der Beschlussfassung zu Ziffer I für erledigt zu erklären
  • • Plenarberatung Plenarprotokoll 5/21 11.07.2007, S. 63 - 69 ; Annahme einer Entschließung entsprechend Ziffer I der Beschlussempfehlung auf Drs 5/646, Erledigterklärung des Antrages auf Drs 5/158 entsprechend Ziffer II der Beschlussempfehlung auf Drs 5/646 (S. 69)
  • • erledigt erklärt