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Parlamentarischer Ablauf
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Schlagwort: Pflegeeinrichtung
Titel: Neuregelung der Abwesenheitsregelung in vollstätionären Pflegeeinrichtungen
Kurzreferat: Aufforderung an die Landesregierung, die im Runderlass der Sozialabteilung Nr. 32/1998 festgelegte Abwesenheitsregelung bei vollstationären Pflegeeinrichtungen zu ändern
Vorgangsnummer: 5/Dr0148
Vorgangsablauf:
  • • Antrag FDP Drucksache 5/148 17.01.2007, 1 S.
  • • eingebracht
  • • Plenarberatung Plenarprotokoll 5/12 01.02.2007, S. 42 - 45
  • • Überweisung an
       Ausschuss Ausschuss für Soziales und Gesundheit
  • • Ausschussberatung Ausschuss für Soziales und Gesundheit Ausschussprotokoll 5/5 25.04.2007, S. 9 ; hierzu: ADrs. 5/15, 5/27, 5/28, 5/29, 5/30
  • • Ausschussberatung Ausschuss für Soziales und Gesundheit Ausschussprotokoll 5/42 10.12.2008, S. 11 ; hierzu: ADrs. 5/15, 5/27, 5/28, 5/29 und 5/30
  • • Beschlussempfehlung und Bericht Ausschuss für Soziales und Gesundheit Drucksache 5/2132 13.01.2009, 5 S.; Empfehlung, den Antrag auf Drs 5/148 für erledigt zu erklären
  • • Plenarberatung Plenarprotokoll 5/61 29.01.2009, S. 13 - 14 ; Erledigterklärung des Antrages auf Drs 5/148 entsprechend der Beschlussempfehlung auf Drs 5/2132 (S. 14)
  • • erledigt erklärt