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Parlamentarischer Ablauf
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Schlagwort: Entlastung der Landesregierung
Titel: Entlastung der Landesregierung für das Haushaltsjahr 2005 - Vorlage der Haushaltsrechnung und Vermögensübersicht des Landes -
Kurzreferat: Vorlage gemäß § 114 Absatz 1 der LHO in Verbindung mit Artikel 67 der Verfassung des Landes M-V
Vorgangsnummer: 5/Dr0125
Vorgangsablauf:
  • • Antrag Landesregierung (Finanzministerium) Drucksache 5/125 20.12.2006, 455 S.
  • • eingebracht
  • • Plenarberatung Plenarprotokoll 5/33 30.01.2008, S. 39
  • • Überweisung an
       Ausschuss Finanzausschuss
  • • Ausschussberatung Finanzausschuss Ausschussprotokoll 5/33 21.02.2008, S. 5 - 34 ; zusammen beraten mit Drs 5/1040 hier: V. Feststellungen zur Prüfung der Landesverwaltung EP 06, EP 07, EP 09, EP10
  • • Ausschussberatung Finanzausschuss Ausschussprotokoll 5/35 28.02.2008, S. 7 - 25 ; zusammen beraten mit Drs 5/1040 und Drs 5/960
  • • Ausschussberatung Finanzausschuss Ausschussprotokoll 5/36 03.04.2008, S. 8 - 9 ; hier: Abstimmung der Beschlussempfehlung zusammen beraten mit Drs 5/960 und 5/1040
  • • Beschlussempfehlung und Bericht Finanzausschuss Drucksache 5/1434 16.04.2008, 58 S.; Empfehlung, 1. die Empfehlungen entsprechend der Beschlussempfehlung zu den Unterrichtungen durch den Landesrechnungshof „Jahresbericht des Landesrechnungshofes 2007 (Teil 1) - Kommunalbericht 2007“ auf Drs 5/960 und „Jahresbericht des Landesrechnungshofes 2007 (Teil 2) - Landesfinanzbericht 2007 -“ auf Drs 5/1040 anzunehmen, 2. den Antrag der Finanzministerin auf Drs 5/125 anzunehmen und damit der Landesregierung für das Haushaltsjahr 2005 Entlastung zu erteilen, 3. dem Landesrechnungshof gemäß § 101 LHO für die Haushalts- und Wirtschaftsführung im Haushaltsjahr 2005 Entlastung zu erteilen
  • • Plenarberatung Plenarprotokoll 5/39 23.04.2008, S. 54 - 62 ; Annahme der Ziffern 1 bis 3 der Beschlussempfehlung auf Drs 5/1434 (S. 62)
  • • Annahme