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Parlamentarischer Ablauf
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Schlagwort: Parlamentsausschuss
Titel: Einsetzung von Ausschüssen
Kurzreferat: Beschlussfassung zur Einsetzung der ständigen Ausschüsse gemäß Artikel 33 und 35 LVerf M-V und § 9 Absatz 1 GO LT: 1. Petitionsausschuss - 10 Mitglieder 2. Innenausschuss - 10 Mitglieder 3. Ausschuss für Justiz, Bundes- und Europaangelegenheiten, Verfassung, Geschäftsordnung, Wahlprüfung und Immunitätsangelegenheiten (Rechts- und Europaausschuss) - 10 Mitglieder 4. Finanzausschuss - 10 Mitglieder 5. Wirtschaftsausschuss - 10 Mitglieder 6. Landwirtschafts- und Umweltausschuss - 10 Mitglieder 7. Ausschuss für Bildung, Wissenschaft und Kultur (Bildungsausschuss) - 10 Mitglieder 8. Ausschuss für Bau, Arbeit und Landesentwicklung (Bauausschuss) - 10 Mitglieder 9. Ausschuss für Gesundheit, Soziales, Familie, Frauen, Senioren, Jugend und Sport (Sozialausschuss) - 10 Mitglieder 10. Tourismusausschuss - 10 Mitglieder
Vorgangsnummer: 5/Dr0059
Vorgangsablauf:
  • • Antrag NPD Drucksache 5/59 15.11.2006, 2 S.
  • • eingebracht
  • • PBer (TO) Plenarprotokoll 5/6 15.11.2006, S. 4 - 5 ; Ablehnung der Aufnahme als Zusatztagesordnungspunkt in die Tagesordnung (S. 5)
  • • Ablehnung Aufnahme TO
  • • Plenarberatung Plenarprotokoll 5/7 21.11.2006, S. 4 - 5 ; zusammen beraten mit Antrag auf Drs 5/65, Beschluss zur Dauer der Aussprache: Festlegung einer Aussprachezeit von 30 Minuten, Annahme des Antrages auf Drs 5/65, Ablehnung des Antrages auf Drs 5/59 (S. 5)
  • • Ablehnung