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Parlamentarischer Ablauf
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Schlagwort: Kommunalbericht
Titel: Jahresbericht des Landesrechnungshofes 2006 (Teil 1) - Kommunalbericht 2006 -
Kurzreferat: Vorlage der finanzpolitischen Prüfgebnisse auf kommunaler Ebene in einem Kommunalbericht als Teil I des Jahresberichtes zur Entlastung der Landesregierung
Vorgangsnummer: 5/Dr0040
Vorgangsablauf:
  • • Unterrichtung Landesrechnungshof Drucksache 5/40 17.10.2006, 196 S.
  • • noch nicht behandelt
  • • Amtliche Mitteilung Landtagspräsident/in Amtliche Mitteilung 5/3 18.12.2006, 1 S.; Überweisung gemäß § 59 GO LT
  • • Überweisung an
       Ausschuss Innenausschuss, Finanzausschuss (federf.), Ausschuss für Landwirtschaft, Umwelt und Verbraucherschutz, Ausschuss für Verkehr, Bau und Landesentwicklung
  • • Ausschussberatung Finanzausschuss Ausschussprotokoll 5/4 18.01.2007, S. 15 - 16 ; zusammen beraten mit Drs 4/93 hier: Verständigung zu den terminlichen Beratungsabläufen
  • • Ausschussberatung Ausschuss für Verkehr, Bau und Landesentwicklung Ausschussprotokoll 5/3 24.01.2007, S. 5 - 9 ; zusammen beraten mit Drs 5/93
  • • Ausschussberatung Innenausschuss Ausschussprotokoll 5/4 25.01.2007, S. 19 - 22 ; zusammen beraten mit Drs 5/93
  • • Ausschussberatung Ausschuss für Landwirtschaft, Umwelt und Verbraucherschutz Ausschussprotokoll 5/5 25.01.2007, S. 9 - 31 ; zusammen beraten mit Drs 5/93 hierzu: ADrs. 5/5
  • • Ausschussberatung Finanzausschuss Ausschussprotokoll 5/5 25.01.2007, S. 6 - 25 ; zusammen beraten mit Drs 4/2038 und Drs 5/93 Tzn. 506 bis 535 - Einzelplan 10 Tzn. 536 bis 559 - Einzelplan 12 Tzn. 584 bis 606 - Einzelplan 15 Tzn. 1 bis 190 - I. Einleitung II. Haushaltsrechnung und Vermögensübersicht 2004, finanzwirtschaftliche Entwicklung
  • • Ausschussberatung Finanzausschuss Ausschussprotokoll 5/6 22.02.2007, S. 10 - 22 ; zusammen beraten mit Drs 4/2038 hierzu Berichtigung 4/2268 und Drs 5/93 hier: Teil 2 Tzn. 191 bis 228 - Einzelplan 04 Tzn.42 (Restant) Teil 1 Ziffern 1 bis 4.4 Ziffer 4.5 einschließlich Anlage
  • • Ausschussberatung Finanzausschuss Ausschussprotokoll 5/7 27.02.2007, S. 6 - 39 ; zusammen beraten mit Drs 4/2038 hierzu Berichtigung 4/2268 und Drs 5/93 hier: Teil 2 Tzn. 229 bis 378 - Einzelplan 07 Tzn. 379 bis 428 - Einzelplan 08 Tzn. 560 bis 583 - Einzelplan 13 Tzn. 429 bis 477 - Einzelplan 09 Tzn. 607 bis 660 - IV. Sonstige Prüfungsfeststellung des LRH
  • • Ausschussberatung Finanzausschuss Ausschussprotokoll 5/8 15.03.2007, S. 28 - 31 ; abschließende Beratung zusammen beraten mit Drs 4/2038 und Drs 5/93 hier: Abstimmung der BeschlEmpf
  • • Beschlussempfehlung und Bericht Finanzausschuss Drucksache 5/375 23.03.2007, 43 S.; Empfehlung, 1. die Empfehlungen zu den Unterrichtungen des LRH auf den Drs 5/40 und 5/93 entsprechend der Beschlussempfehlung anzunehmen, die übrigen Textzahlen zur Kenntnis zu nehmen sowie einer Entschließung entsprechend der Beschlussempfehlung zuzustimmen, 2. den Antrag auf Drs 4/2038 in Verbindung mit der Drs 4/2268 anzunehmen und damit der Landesregierung für das Haushaltsjahr 2004 Entlastung zu erteilen, 3. dem LRH gemäß § 101 LHO für die Haushalts- und Wirtschaftsführung im Haushaltsjahr 2004 Entlastung zu erteilen
  • • Plenarberatung Plenarprotokoll 5/14 28.03.2007, S. 31 - 38 ; zusammen beraten mit Antrag auf Drs 4/2038 und Unterrichtung auf Drs 5/93, Annahme der Ziffer 1 bis 3 der Beschlussempfehlung auf Drs 5/375 (S. 38)
  • • Kenntnisnahme
  • • Ausschussberatung Innenausschuss Ausschussprotokoll 5/11 31.05.2007, S. 6 - 16
  • • Ausschussberatung Innenausschuss Ausschussprotokoll 5/18 06.09.2007, S. 5 - 7 ; hier: Ergebnisse der Kommunalprüfungen, insbesondere der Querschnittsprüfung zur Wohnungsbauförderung, Stadtumbauförderung und zur Lage der kommunalen Wohnungswirtschaft